Präsident Donald Trump hat offiziell Arthur Hayes, Mitgründer von BitMEX, sowie die Mitgründer Samuel Reed und Benjamin Delo, den Mitarbeiter Greg Dwyer und das Mutterunternehmen HDR Global Trading begnadigt. Die Entscheidung fällt in eine Zeit, in der Kryptowährungen erneut eine prominente Rolle in der US-amerikanischen Politik einnehmen.
Trumps Begnadigungswelle trifft auch BitMEX
Die Begnadigung erfolgt einige Jahre, nachdem das US-Justizministerium im Jahr 2020 schwere Vorwürfe gegen BitMEX erhoben hatte. Die Anklage drehte sich um die systematische Missachtung des Bank Secrecy Act. Kunden konnten die Plattform ohne jegliche Form der Identitätsverifizierung nutzen – ein klarer Verstoß gegen die US-Gesetze zur Geldwäschebekämpfung. Der Fall endete damals mit einer Reihe von Vergleichen, bei denen Hayes und seine Kollegen Geldstrafen zahlten und nur Bewährungsstrafen erhielten.
Die Börse selbst bekannte sich im Jahr 2023 schuldig, gegen dieselben Gesetze verstoßen zu haben, und war bereits zuvor von der Commodity Futures Trading Commission mit einer Strafe von 100 Millionen Dollar wegen Verstößen gegen Marktregeln belegt worden.
Delo reagierte öffentlich auf die Begnadigung mit einer scharfen Erklärung. Ihm zufolge seien er und seine Kollegen zu Unrecht verfolgt worden. Er sprach von einer politischen Abrechnung, bei der BitMEX als Beispiel herhalten musste, um ein schwankendes regulatorisches Klima zu unterstreichen. Hayes beließ es bei einem schlichten „Thank you“ auf X.
Begnadigungsfieber in den Gefängnisgängen
Diese Begnadigung steht nicht für sich allein. Bereits im Januar wurde die umstrittene Freilassung von Ross Ulbricht, dem Gründer von Silk Road, vollzogen.
Seitdem blickt die Kryptoszene gespannt auf weitere Entwicklungen – besonders jetzt, da der ehemalige FTX-CEO Sam Bankman-Fried versucht, ebenfalls Trumps Gunst zu gewinnen. Sein Interview mit Tucker Carlson aus dem Gefängnis, das ohne Genehmigung der Behörden stattfand, endete gar in einer Isolationshaft.
Changpeng Zhao, Ex-CEO von Binance und die einzige Person, die für denselben Verstoß wie Hayes tatsächlich in Haft musste, reagierte gelassen. Er erklärte, dass er keine aktive Begnadigung anstrebe, gab jedoch zu, dass „kein Verurteilter eine Begnadigung ablehnen würde“.
Die Begnadigung der BitMEX-Mitgründer könnte einen Wendepunkt markieren in der Art und Weise, wie die US-Politik mit den Grauzonen finanzieller Innovation umgeht. Ob dies den Beginn eines breiteren Trends zu lockerer Regulierung darstellt oder lediglich symbolisches politisches Theater bleibt, ist vorerst unklar.
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