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Ende Januar geriet die US-Regierung in einen sogenannten „Shutdown“. Aufgrund nicht rechtzeitig getroffener Vereinbarungen über Ausgaben kam die Verwaltung zum Stillstand. Nach vier Tagen einigten sich die Republikaner und Demokraten schließlich, und Präsident Donald Trump unterzeichnete das Haushaltsgesetz.
US-Regierung beendet „Shutdown“
Bereits 2025 hatte die US-Regierung mit einem „Shutdown“ zu kämpfen, der damals ganze 43 Tage andauerte, ein neuer Rekord. Diesmal kam es erneut zum Stillstand, als Ende Januar die Geldströme versiegten.
Die Demokraten und Republikaner konnten sich nur über einen kleinen Teil der Finanzierung einigen. Der Großteil lag brach. Vier Tage später kam es jedoch zu einer Einigung im Senat. Der Bitcoin (BTC) reagierte erleichtert und stieg schnell wieder an.
Mit der Einigung sind die Ausgaben der meisten Regierungsbehörden bis zum 30. September dieses Jahres, dem Ende des Fiskaljahres, gesichert.
Eine Ausnahme bildet das Department of Homeland Security, das lediglich für zwei Wochen finanziert wird. Politiker sind daher gezwungen, erneut über die Politik des umstrittenen ICE zu verhandeln.
Arbeitslosenzahlen könnten Märkte bewegen
US-Präsident Donald Trump hat das Gesetz inzwischen unterzeichnet, wodurch die Regierung wieder voll funktionsfähig ist. Der Fokus wird sich nun unter anderem auf das wichtige Kryptogesetz, den CLARITY Act, richten.
Möglicherweise werden am kommenden Freitag die neuen Arbeitsmarktzahlen veröffentlicht. Die darin enthaltenen Arbeitslosenzahlen könnten Einfluss auf die Finanzmärkte und die geldpolitischen Entscheidungen der Zentralbank haben.
Stockende Fortschritte bei CLARITY Act
In der vergangenen Woche stimmte der Landwirtschaftsausschuss des Senats entlang der Parteilinien über das neue Kryptogesetz ab. Von den Demokraten vorgeschlagene Änderungen wurden alle abgelehnt.
Im Bankenausschuss scheint die Behandlung vorerst zu stocken. Kürzlich gab die Kryptobörse Coinbase bekannt, ihre Unterstützung für den Gesetzentwurf zurückzuziehen. Seitdem herrscht Stille um den Ausschuss, und es wurde noch kein neuer Termin für die Behandlung festgelegt.
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