Kryptobranche unterstützt Custodia im Streit mit der Fed

Ein Rechtsstreit zwischen der Custodia Bank und der Federal Reserve könnte weitreichende Folgen für US-Kryptounternehmen haben. Die Blockchain Association stellt sich hinter Custodia und fordert vom Supreme Court Klarheit darüber, ob regionale Fed-Banken kryptoorientierte Banken ohne Weiteres von wichtigen Zahlungsdiensten ausschließen dürfen.

Im Kern geht es um den direkten Zugang zum US-Zahlungssystem. Custodia bemüht sich seit 2020 darum, wurde bislang aber abgewiesen. Auffällig ist, dass Kraken Financial zuletzt sehr wohl einen begrenzten Zugang erhielt. Damit stellt sich umso dringlicher die Frage, warum die eine Kryptobank zugelassen wird und die andere nicht.

Kryptobank streitet seit Jahren mit der Federal Reserve

Die Custodia Bank wurde von der Wall-Street-Veteranin Caitlin Long gegründet und ist stark auf digitale Vermögenswerte ausgerichtet. 2020 beantragte das Unternehmen bei der Federal Reserve Bank of Kansas City ein sogenanntes Masterkonto.

Ein solches Konto verschafft Banken direkten Zugang zu wichtigen Zahlungsdiensten der US-Notenbank. Ohne diesen Zugang bleiben sie bei bestimmten Zahlungen in Dollar auf andere Banken angewiesen.

Gerade für Kryptounternehmen ist das entscheidend. Die Branche hatte in den vergangenen Jahren immer wieder Schwierigkeiten, verlässliche Bankpartner zu finden. Ein direkter Zugang zur Fed-Infrastruktur könnte diese Abhängigkeit deutlich verringern.

Custodia erhielt diesen Zugang jedoch nicht. Nach jahrelangem Warten lehnte die Kansas City Fed den Antrag 2023 ab, unter anderem wegen Bedenken zum Geschäftsmodell der Bank und ihrer starken Ausrichtung auf digitale Vermögenswerte.

Custodia zog vor Gericht, unterlag jedoch. Auch in der Berufung bekam die Bank nicht recht. Die Richter entschieden, dass regionale Federal-Reserve-Banken selbst bestimmen dürfen, ob sie einer Institution tatsächlich Zugang gewähren.

Genau dagegen geht die Blockchain Association nun vor.

Darf die Fed Kryptobanken ausschließen?

Der Branchenverband hat beim Supreme Court der USA einen Amicus-Schriftsatz eingereicht. Die Blockchain Association ist damit keine offizielle Partei des Verfahrens, kann aber darlegen, warum das Urteil aus ihrer Sicht für die gesamte Kryptobranche von Bedeutung ist.

Nach Ansicht des Verbands geht es nicht nur um Custodia. Wenn regionale Fed-Banken weitreichenden Spielraum behalten, Anträge abzulehnen, könnten sie faktisch bestimmen, welche legalen Finanzunternehmen Zugang zur essenziellen US-Zahlungsinfrastruktur erhalten.

Auch einige Richter hatten zuvor entsprechende Bedenken geäußert. Als Custodia versuchte, den Fall erneut vor dem gesamten Gericht verhandeln zu lassen, wurde der Antrag mit sieben zu drei Stimmen abgelehnt. Zwei Richter warnten dabei ausdrücklich, regionale Fed-Banken könnten zu viel unkontrollierte Macht erhalten.

Custodia verlangt vom Supreme Court allerdings nicht, der Bank sofort ein Masterkonto zuzusprechen. Zunächst will das Institut klären lassen, ob die Federal Reserve rechtlich tatsächlich über einen derart großen Ermessensspielraum bei der Ablehnung von Anträgen verfügt.

Ein Erfolg könnte daher weit über Custodia hinausreichen. Auch andere kryptoorientierte Banken könnten sich auf ein solches Urteil berufen, wenn sie Zugang zum US-Zahlungssystem suchen.

Kraken erhielt überraschend Zugang

Gerade deshalb ist die Lage rund um Kraken Financial interessant. Der Bankzweig der Kryptobörse Kraken erhielt im März tatsächlich einen begrenzten Zugang zur Zahlungsinfrastruktur der Federal Reserve.

Kraken bekam nicht alle Vorteile eines klassischen Masterkontos. Das Unternehmen erhält etwa keine Zinsen auf Reserven und hat keinen Zugang zu bestimmten Kreditfazilitäten der Notenbank. Dennoch kann es bestimmte Zahlungen in US-Dollar direkt abwickeln.

Das macht die Ablehnung von Custodia umso bemerkenswerter.

Gleichzeitig scheint die Federal Reserve selbst anzuerkennen, dass es Bedarf an einer Zwischenlösung gibt. Die Notenbank arbeitet an einer neuen Kategorie begrenzter Zahlungskonten, unter anderem für Fintech-Unternehmen und Institute, die mit digitalen Vermögenswerten tätig sind.

Solche Unternehmen könnten damit möglicherweise Zahlungen direkt abwickeln, ohne dieselben Privilegien wie traditionelle Banken zu erhalten.

Für Custodia kommt diese Entwicklung möglicherweise zu spät. Die Kansas City Fed hat bis zum 11. September Zeit, auf die Petition zu reagieren. Danach entscheidet der Supreme Court, ob er den Fall überhaupt annimmt.

Sollten die höchsten US-Richter den Fall aufgreifen, geht es am Ende um eine Frage, die für die Kryptobranche immer wichtiger wird: Wer entscheidet, welche Kryptounternehmen Zugang zum Kern des amerikanischen Finanzsystems erhalten?