Unternehmen in den Vereinigten Staaten können ab Montag die Rückzahlung von Importzöllen beantragen, die unter Donald Trump eingeführt, aber später als verfassungswidrig erklärt wurden. Es handelt sich um Hunderte Milliarden Dollar an gezahlten Zöllen. Der US-Zoll eröffnet ein spezielles System, über das Importeure ihre Ansprüche einreichen können. Die Rückzahlungen könnten erhebliche Auswirkungen auf Unternehmen und möglicherweise auch auf Verbraucher haben.
Die Regelung folgt auf ein Urteil des Obersten Gerichtshofs der USA, der zuvor entschied, dass Trump seine Befugnisse überschritten hatte, indem er eigenmächtig Importzölle erhob. Laut den Richtern hätte nur der Kongress diese Befugnis gehabt.
Insgesamt zahlten mehr als 330.000 Importeure zusammen etwa 166 Milliarden Dollar an Einfuhrzöllen auf über 53 Millionen Sendungen. Ein Teil dieses Betrags kann nun zurückgefordert werden.
Das neue Online-Portal des US-Zolls öffnet am Montagmorgen. Unternehmen müssen darin genau angeben, für welche Waren sie die Zölle bezahlt haben. Wird ein Antrag genehmigt, dauert es voraussichtlich 60 bis 90 Tage, bis das Geld zurückerstattet wird.
Die Behörden bearbeiten die Anträge schrittweise. Zunächst werden die jüngsten Zahlungen behandelt. Ältere Anträge folgen später. Das bedeutet, dass der gesamte Prozess Monate oder sogar noch länger dauern kann.
Nicht jede Zahlung kommt sofort für eine Rückerstattung in Frage. In der ersten Phase geht es nur um Abgaben, die noch nicht endgültig festgesetzt oder erst kürzlich abgerechnet wurden.
Um Geld zurückzubekommen, müssen sich Unternehmen im Zahlungssystem des Zolls registrieren. Zehntausende Unternehmen haben dies inzwischen getan. Zusammen repräsentieren sie bereits einen Betrag von mehr als 127 Milliarden Dollar an möglichen Rückerstattungen, Zinsen eingeschlossen.
Experten warnen, dass Genauigkeit entscheidend ist. Ein kleiner Fehler im Antrag kann dazu führen, dass ein gesamter Anspruch abgelehnt wird. Unternehmen müssen oft Tausende von Importdaten überprüfen und korrekt einreichen.
Für viele Unternehmen ist die Regelung eine Erleichterung, aber es gibt auch Bedenken. Vor allem kleinere Unternehmer befürchten, dass der Prozess zu lange dauert, was Probleme für ihre Liquidität verursachen könnte.
Außerdem ist noch unklar, inwieweit Verbraucher letztendlich davon profitieren. Importeure zahlten die Zölle, gaben diese Kosten jedoch oft an die Endverbraucher weiter.
Das zurückerstattete Geld geht zunächst nur an Unternehmen. Sie sind nicht verpflichtet, Kunden zu entschädigen. Es gibt jedoch laufende Klagen, in denen Verbraucher versuchen, dennoch Geld von großen Unternehmen zurückzubekommen.
Bei einigen Logistikunternehmen, wie Paketdienstleistern, ist die Wahrscheinlichkeit höher, dass Verbraucher Geld zurücksehen. Diese rechneten Importzölle manchmal direkt an Kunden weiter und haben signalisiert, etwaige Rückzahlungen weiterzugeben.
In den kommenden Monaten wird sich zeigen, wie reibungslos das System funktioniert und wie schnell das Geld tatsächlich bei Unternehmen und möglicherweise Verbrauchern ankommt.
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