Powell tritt diese Woche zurück: Neuer Fed-Vorsitzender zwischen zwei Fronten

Kevin Warsh steht kurz davor, neuer Vorsitzender der US-Notenbank (Federal Reserve) zu werden. Der Senat stimmt diese Woche über seine Ernennung ab, und das Ergebnis scheint bereits festzustehen. Warsh würde damit die Nachfolge von Jerome Powell antreten, dessen Amtszeit am 15. Mai endet.

Treuer Trump-Hardliner übernimmt das Ruder

Die Abstimmung wird für Mittwoch erwartet und wird mit ziemlicher Sicherheit entlang der Parteigrenzen verlaufen. Die Republikaner verfügen über eine Mehrheit von 53 Sitzen und benötigen lediglich eine einfache Mehrheit. Der Demokrat John Fetterman hat angekündigt, für die Ernennung zu stimmen, was Warsh etwas mehr Spielraum verschafft.

Für Trump ist es ein Grund zum Feiern, dass Jerome Powell bald seinen Schreibtisch räumen wird. Der Präsident hat den Fed-Chef nämlich lange Zeit öffentlich heftig kritisiert. Er leitete sogar eine juristische Offensive mit einer strafrechtlichen Untersuchung der horrend hohen Kosten für die Renovierung des Fed-Hauptsitzes ein.

Diese Untersuchung wurde letzten Monat vom US-Justizministerium eingestellt. Damit verschwand das letzte Hindernis für Warsh, denn der Republikaner Thom Tillis hatte zuvor gedroht, dessen Ernennung zu blockieren, solange die Untersuchung lief.

Warsh tritt jedenfalls ein schwieriges Erbe an. Die Inflation liegt bereits seit mehr als fünf Jahren über dem Zielwert von 2 Prozent und steigt durch den Krieg im Iran wieder an. Die Ölpreise sind nämlich stark gestiegen, da die Straße von Hormus blockiert ist, eine wichtige Seeroute, durch die etwa ein Fünftel des gesamten weltweiten Öls transportiert wird.

Gleichzeitig erwartet Trump von seinem Mann, dass er die Zinsen rasch senkt. Der Leitzinsausschuss der Fed sieht das anders und zieht es vor, die Zinsen vorerst unverändert zu lassen. Warsh droht also, zwischen dem Weißen Haus und seinen eigenen Entscheidungsträgern in die Zange zu geraten.

Warsh galt früher als „Falken“, also als jemand, der lieber hohe Zinsen einsetzt, um die Inflation einzudämmen. Seit Trump wieder im Weißen Haus ist, plädiert er hingegen für schnellere Zinssenkungen.

In einem Meinungsbeitrag im Wall Street Journal vom vergangenen November bezeichnete Warsh den Fed-Vorstand als „kaputt“. Er beschrieb die Zentralbank als „eine Institution, deren Reichweite weit über ihren Einflussbereich hinausgeht“, also als eine Institution, die zu weit über ihre eigenen Aufgaben hinausgeht.

Powell bleibt dabei

Powell selbst zieht sich nicht vollständig zurück. Er bleibt als Gouverneur, bis die juristischen Angriffe auf die Fed endgültig vorbei sind. Ein solcher Schritt ist äußerst ungewöhnlich; kein scheidender Vorsitzender hat das seit Jahrzehnten getan.

Damit hält Powell ein Ass im Ärmel. Seine Präsenz bietet Fed-Direktoren, die mit Warsh nicht einverstanden sind, eine natürliche Absicherung. In seiner letzten Pressekonferenz sagte Powell, dass Warsh ihm versprochen habe, dem politischen Druck zu widerstehen, und dass er ihm „auf sein Wort glaubt“.

Die demokratische Senatorin Elizabeth Warren ist weit weniger nachsichtig. Sie bezeichnet Warsh als „Marionette“ von Trump und warnt, dass die Unabhängigkeit der Fed auf dem Spiel stehe. Denn eine unabhängige Zentralbank gilt seit Jahrzehnten als Eckpfeiler einer gesunden Wirtschaft.