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Krypto-Gesetz stockt: US-Senat sucht heute Kontakt zur Branche

Der mit Spannung erwartete CLARITY Act, der die Regulierung des US-amerikanischen Kryptomarkts regeln soll, ist erneut auf Eis gelegt. Nach der Verschiebung einer entscheidenden Sitzung im Senat suchen die Demokraten den Dialog mit der Kryptobranche, um die festgefahrenen Verhandlungen wieder in Gang zu bringen.

Senat zieht sich nach kurzfristiger Verschiebung zurück

Am Mittwochabend wurde eine geplante Beratung des Gesetzes im Bankenausschuss des Senats in letzter Minute abgesagt.

Dies geschah, nachdem Coinbase, eine große US-amerikanische Kryptobörse, seine Unterstützung zurückzog. CEO Brian Armstrong bezeichnete das Gesetz als „schlechter als die aktuelle Situation“ und sagte, er ziehe kein Gesetz einem schlechten vor.

Was ist der CLARITY Act?

Der CLARITY Act ist ein US-Gesetzesentwurf, der klare Regeln für den Kryptomarkt festlegen soll. Das Gesetz soll bestimmen, welche Aufsichtsbehörde die Hauptverantwortung für Kryptowährungen trägt, insbesondere die Kompetenzenaufteilung zwischen der SEC und der CFTC.

Der Entwurf wurde in den letzten Monaten im Senat ausgearbeitet, nach Jahren rechtlicher Unklarheit und Klagen gegen Kryptounternehmen. Ziel ist es, feste Spielregeln für den Handel, die Ausgabe und die Aufsicht über Krypto-Assets zu schaffen.

Ohne Coinbase brach viel Unterstützung weg. Zudem war bereits klar, dass mehrere Demokraten und auch einige Republikaner mit der neuesten Version des Entwurfs Schwierigkeiten hatten. Selbst ohne den Rückzug von Coinbase war eine Mehrheit unsicher.

Gestern war vor allem ein Tag der Neuorientierung. Hinter den Kulissen wurde erörtert, wie die Gespräche wieder aufgenommen werden können.

Am Freitag erneute Gespräche mit der Kryptobranche

Laut Insidern organisieren die Senatsdemokraten am Freitag eine Telefonkonferenz mit Vertretern aus der Kryptobranche. Teilnehmen werden Mitglieder sowohl des Bankenausschusses als auch des Landwirtschaftsausschusses des Senats. Auch Lobbygruppen und Interessenverbände aus Washington sind dabei.

Ein heißes Thema ist erneut das Verbot von Renditen auf Stablecoins. Stablecoins sind Kryptowährungen, die an Fiatwährungen wie den Dollar gekoppelt sind und häufig Zinsen oder Belohnungen ausschütten.

Banken lobbyieren schon länger gegen solche Belohnungen, aus Angst vor Konkurrenz. In früheren Versionen des CLARITY Act war dies verboten, sehr zum Unmut der Kryptounternehmen.

Der Bankenausschuss des Senats hat seine Beratungen vorerst verschoben. Der Landwirtschaftsausschuss plant formal, am 27. Januar weiter zu verhandeln, obwohl auch dort zusätzliche Unterstützung nötig ist.

Unsicherheit belastet Kryptosentiment

Die politische Unruhe wirkt sich direkt auf den Markt aus. Das Sentiment im Kryptosektor hat heute einen deutlichen Dämpfer erlitten. Der Crypto Fear & Greed Index fiel um 12 Punkte auf 49, eine neutrale Position.

Einen Tag zuvor zeigte der Index noch ‚Gier‘, zum ersten Mal seit Oktober. An diesem Tag erreichte der Bitcoin-Kurs zudem einen Höchststand von fast 98.000 Dollar, nach einem starken Anstieg von über 7 Prozent innerhalb von zwei Tagen.