Iran-Gespräche stagnieren nach Ablehnung des Waffenstillstands durch Hisbollah

Eine Einigung über einen Waffenstillstand zwischen den USA und dem Iran bleibt weiterhin aus. Dies geschieht zu einem Zeitpunkt, an dem die Gewalt in der Region erneut auflebt. Zudem wies die vom Iran unterstützte Miliz Hisbollah am Donnerstag einen von Washington vermittelten Waffenstillstand im Libanon zurück.

Präsident Donald Trump beharrt darauf, dass ein Abkommen in greifbarer Nähe sei, und sprach von Verhandlungen, die sich in der „Endphase“ befinden. Aus Teheran kommen jedoch ganz andere Signale. Der iranische Außenminister erklärte zuvor, dass es keinen konkreten Fortschritt gebe und die Gespräche ins Stocken geraten seien. Damit stehen beide Seiten im direkten Widerspruch zueinander, was den Stand der Verhandlungen betrifft.

Gewalt flammt wieder auf

Die Spannungen im Nahen Osten nahmen diese Woche weiter zu. Israel hatte in den letzten Tagen seine Angriffe auf Hisbollah-Ziele im Libanon bereits verstärkt, während Versuche, einen Waffenstillstand zu erreichen, wenig Erfolg zeigten.

Am Mittwoch kam es zu einer weiteren Eskalation. Die USA nahmen einen Öltanker ins Visier, der auf dem Weg in den Iran war, woraufhin Teheran mit Raketen- und Drohnenangriffen auf Kuwait und Bahrain reagierte. Dabei kam eine Person ums Leben und Dutzende wurden auf dem Hauptflughafen von Kuwait verletzt.

Auch im Libanon verschlechterte sich die Lage rasch. Hisbollah machte am Donnerstag klar, sich nicht an die Bedingungen des Waffenstillstands zu halten, den das US-Außenministerium nur wenige Stunden zuvor angekündigt hatte. Laut dem libanesischen Gesundheitsministerium kamen bei israelischen Angriffen mindestens acht Menschen ums Leben. Die israelische Armee meldete ihrerseits, dass Hisbollah mehrere Raketen auf israelische Truppen abgefeuert habe. Dabei gab es keine Verletzten.

Trump reagierte später an diesem Tag bemerkenswert auf die Ablehnung des Waffenstillstands. Während eines Termins im Oval Office stellte er fest, dass Hisbollah seinen Vorschlag nicht abgelehnt habe. „Sie haben mich nicht abgelehnt“, sagte der Präsident. Laut Trump habe die Miliz sogar Kontakt mit den USA aufgenommen, um über eine mögliche Beendigung der Kämpfe zu sprechen.

Ölpreis reagiert verhalten

Die Finanzmärkte reagierten bislang zurückhaltend auf die Entwicklungen. Der Preis für Brent-Öl stieg um etwa ein halbes Prozent auf 95,5 Dollar pro Barrel. Investoren beobachten vor allem die Verhandlungen zwischen Washington und Teheran genau, da ein Durchbruch weiterhin ausbleibt.

Trump betont seit Wochen, dass ein Abkommen in Reichweite liege. Der Iran bleibt jedoch fest bei seinen Standpunkten zum Atomprogramm und zur Wiedereröffnung der Straße von Hormus. Diese strategische Wasserstraße war vor Ausbruch des Konflikts für etwa ein Fünftel des weltweiten Ölhandels verantwortlich. Seit den amerikanischen und israelischen Angriffen auf den Iran Ende Februar ist der Schiffsverkehr in der Region jedoch stark zurückgegangen.

Laut Experten aus der Energiebranche könnte dies in den kommenden Monaten zu einem weiteren Preisdruck führen. Je weiter die globalen Ölreserven abnehmen, desto größer wird die Wahrscheinlichkeit eines erneuten Anstiegs des Ölpreises.

Rückschlag in den eigenen Reihen

Trump schrieb am Donnerstag auf seinem Social-Media-Kanal, dass er „mitten in den letzten Verhandlungen steht, um den Krieg mit der Islamischen Republik Iran zu beenden“. Details nannte er nicht. Stattdessen griff er vor allem eine Abstimmung im von Republikanern geführten Repräsentantenhaus an, um den Krieg zu stoppen.

Diese Abstimmung beendet nicht direkt die amerikanische Militärkampagne gegen den Iran. Dennoch ist es eine klare Warnung an Trump. Der Krieg wird in den USA immer unpopulärer. Auch innerhalb seiner eigenen Partei wächst die Sorge über die politischen Folgen, besonders mit den anstehenden Zwischenwahlen.

Trumps Nachricht kam nur wenige Stunden, nachdem der iranische Außenminister Abbas Araghchi erklärt hatte, dass es „keinen greifbaren Fortschritt“ in den Gesprächen mit den USA gebe. Das berichtete die halbamtliche iranische Nachrichtenagentur Tasnim.