Iran hat erneut mehrere Raketen auf Israel abgefeuert. Dies setzt das ohnehin fragile Waffenstillstandsabkommen in dem bereits hundert Tage andauernden Konflikt weiter unter Druck.
Nach Angaben der israelischen Armee führt die Luftwaffe derzeit Operationen durch, um die Bedrohung aus dem Iran abzuwehren. Kurz nach dieser Erklärung warnte das Militär vor einem neuen Raketenangriff. Die ersten Salven seien alle abgefangen worden. Bislang gibt es keine Berichte über Opfer.
Die iranischen Revolutionsgarden bestätigten unterdessen, dass erneut Raketen auf Israel abgefeuert wurden. Teheran erklärt, damit auf jüngste israelische Angriffe im Südlibanon zu reagieren. Dies meldete die halbamtliche Nachrichtenagentur Tasnim, die auch vor einer möglichen israelischen Vergeltungsaktion warnte.
Die neuen Raketenangriffe erfolgen in einer Phase steigender Spannungen in der Region. Gleichzeitig scheinen die USA und Iran kaum Fortschritte bei einem Abkommen zu machen, das den Konflikt beenden soll.
In mehreren Teilen Israels heulten die Luftschutzsirenen. Vorsorglich entschied die israelische Regierung, alle Schulen am Montag geschlossen zu halten. Die vergangene Woche war damit die gewalttätigste Phase seit Inkrafttreten des Waffenstillstands am 8. April.
Auch diplomatisch ist kaum Bewegung in der Sache. Die Gespräche zwischen Washington und Teheran sind aufgrund von Uneinigkeiten über eingefrorene iranische Vermögenswerte in Milliardenhöhe ins Stocken geraten. Zudem bleibt die Situation um die von Iran unterstützte Bewegung Hisbollah im Libanon ein wichtiger Streitpunkt in den Verhandlungen.
Auch im Libanon setzte sich die Gewalt am Wochenende fort. Die israelische Armee meldete am Sonntag, zwei aus dem Libanon abgefeuerte Geschosse abgefangen zu haben. Als Reaktion griff Israel zwei Wohngebäude in den südlichen Vororten Beiruts an. Dabei kamen laut lokalen Behörden zwei Menschen ums Leben, elf weitere wurden verletzt.
Ein diplomatischer Durchbruch scheint vorerst außer Reichweite. Die Hisbollah lehnte vergangene Woche einen von den USA vorgeschlagenen Waffenstillstand ab, nur wenige Stunden nach dessen Bekanntgabe. Für Iran ist ein Waffenstillstand im Libanon jedoch eine wichtige Voraussetzung für ein umfassenderes Abkommen mit Washington.
Laut Ali Shamkhani, einem militärischen Berater des iranischen Obersten Führers Mojtaba Khamenei, liegt der nächste Schritt nun beim US-Präsidenten Donald Trump. „Der Ball liegt nun bei Trump“, sagte er in einem Interview mit CNN. Damit scheint Teheran den Druck auf Washington zu erhöhen, um die festgefahrenen Verhandlungen wiederzubeleben.
Eines der größten Hindernisse in den Verhandlungen sind Milliarden US-Dollar iranischer Vermögenswerte, die weiterhin in den USA eingefroren sind. Die Regierung von Präsident Donald Trump soll erwägen, einen Teil dieses Geldes für den Wiederaufbau amerikanischer Verbündeter in der Golfregion zu nutzen, die laut Washington durch iranische Aktionen geschädigt wurden.
Trump machte am Sonntag deutlich, dass Teheran vorerst nicht auf eine Lockerung der Sanktionen oder die Freigabe der Vermögenswerte hoffen kann. In einem Fernsehinterview sagte er, dass darüber erst gesprochen werden könne, wenn Iran sich aus Sicht der USA konstruktiver verhalte. „Wenn sie sich benehmen und das Richtige tun, dann können wir über die Freigabe dieses Geldes sprechen“, so Trump.
Teheran reagierte scharf auf diese Äußerungen. Der stellvertretende Außenminister Kazem Gharibabadi erklärte, dass die eingefrorenen Vermögenswerte Eigentum Irans seien und nicht zur Finanzierung amerikanischer Verbündeter verwendet werden dürften. Ihm zufolge hat Iran vielmehr Anspruch auf Entschädigung für die Schäden, die es während des Kriegs erlitten zu haben sagt, der Ende Februar eskalierte.
Der Konflikt um die Vermögenswerte droht die ohnehin schwierigen Gespräche weiter zu erschweren. Nicht nur die Zukunft des Waffenstillstands steht auf dem Spiel, sondern auch weitere Dossiers wie die Wiedereröffnung der Straße von Hormus und mögliche neue Verhandlungen über das iranische Atomprogramm.
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