BRICS-Erweiterung vorerst gestoppt: Streit im Anti-Dollar-Bündnis

Vom politischen und wirtschaftlichen Selbstbewusstsein, mit dem der BRICS-Block im vergangenen Jahr noch neue Schritte einleiten wollte, ist derzeit wenig zu sehen. Das Bündnis gerät ins Wanken und hat seine weitere Erweiterung wegen wachsender politischer Differenzen zwischen den Mitgliedstaaten vorerst ausgesetzt.

Erweiterung verschärft die Spaltung

Nach Einschätzung des russischen Außenministers Sergej Lawrow erschwert die größere Zahl der Teilnehmer zunehmend die Entscheidungsfindung. Das Konsensprinzip des Zusammenschlusses gerät dadurch unter Druck.

Lawrow äußerte sich dazu auf der Primakow-Readings-Konferenz in Moskau. Ihm zufolge hat die jüngste Erweiterung der BRICS von fünf auf zehn Vollmitglieder neue Spannungen und auseinanderlaufende Interessen offengelegt. Zudem verfügen inzwischen 13 Länder über einen Partnerstatus.

BRICS entstand als Zusammenschluss von Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika. Die Organisation will aufstrebenden Volkswirtschaften mehr Einfluss im internationalen Finanz- und Politiksystem verschaffen. Vor allem Russland und China unterstützten in den vergangenen Jahren eine schnelle Erweiterung in Richtung Asien, Afrika und Lateinamerika.

Diese Entwicklung macht es Lawrow zufolge jedoch schwieriger, gemeinsame Positionen zu formulieren. Wichtige Entscheidungen trifft BRICS im Konsens, alle Mitglieder müssen also zustimmen. Je mehr Länder beteiligt sind, desto größer wird das Risiko kollidierender nationaler Interessen.

Bei einem jüngsten Treffen der Außenminister traten diese Spannungen deutlich zutage. Iran und die Vereinigten Arabischen Emirate waren unter anderem in der Bewertung der Krise in der Golfregion uneins. Am Ende verständigten sich die Länder dennoch auf eine gemeinsame Abschlusserklärung.

Partnerländer bleiben eingebunden

BRICS will vorerst keine neuen Vollmitglieder aufnehmen. Partnerländer sollen jedoch weiterhin an Treffen teilnehmen. So kann der Zusammenschluss seine internationale Reichweite ausbauen, ohne die interne Entscheidungsfindung zusätzlich zu belasten.

Lawrow betonte, BRICS solle bewusst ein informeller Zusammenschluss bleiben. Russland wolle die Gruppe nicht in eine formelle Organisation mit fester Struktur nach dem Vorbild der Vereinten Nationen umwandeln. Die derzeitige Form biete aus seiner Sicht mehr Flexibilität und Spielraum für Kompromisse.

Der russische Minister sagte, die Pause sei bereits bei früheren Treffen vereinbart worden. Auch Russlands Präsident Wladimir Putin und Chinas Staatschef Xi Jinping sollen die Entscheidung unterstützt haben.

Eine weitere Erweiterung bleibt Lawrow zufolge möglich, allerdings erst, wenn die Zusammenarbeit zwischen den derzeitigen Mitgliedern gefestigt ist. Bis dahin konzentriert sich BRICS vor allem auf bestehende Initiativen, neue Partnerschaften und den Abbau interner politischer Differenzen.