US-Präsident Donald Trump plant, erneut Importzölle auf Waren aus Dutzenden Ländern, darunter die Europäische Union, einzuführen. Laut der Trump-Regierung unternehmen diese Länder zu wenig, um die Einfuhr von Produkten, die mit Zwangsarbeit hergestellt wurden, zu verhindern. Die vorgeschlagenen Zollsätze beginnen bei zehn Prozent und können bis zu 12,5 Prozent betragen.
Die neue Maßnahme kommt zu einem heiklen Zeitpunkt. Anfang dieses Jahres erklärte der Oberste Gerichtshof der USA einige von Trump eingeführte Importzölle für rechtswidrig. Mit einer anderen rechtlichen Begründung versucht Washington nun erneut, Handelsbarrieren zu errichten.
Laut einer Erklärung der US-Regierung werden die Europäische Union, Kanada, Mexiko, Taiwan und das Vereinigte Königreich mit einem Importzoll von zehn Prozent belegt. Für Länder wie China, Indien, Japan, Südkorea und die Schweiz wird ein Satz von 12,5 Prozent vorgeschlagen.
Die US-Regierung gibt an, dass eine Untersuchung auf Grundlage eines Handelsgesetzes von 1974 ergeben hat, dass diese Länder nicht ausreichend gegen Produkte vorgehen, die mit Zwangsarbeit hergestellt wurden. Dadurch gelangen Waren, die nach amerikanischen Vorschriften nicht importiert werden dürfen, dennoch über ausländische Märkte zu den Verbrauchern.
Die Trump-Regierung nutzt den Kampf gegen Zwangsarbeit als Hauptargument für die neuen Zölle. Handelsbotschafter Jamieson Greer zufolge führen Länder, die unzureichende Kontrollen durchführen, zu unlauterem Wettbewerb.
„Es ist inakzeptabel, dass wichtige Handelspartner wie die EU Waren importieren, die mit Zwangsarbeit hergestellt wurden. Dadurch müssen amerikanische Arbeitnehmer weltweit auf einem unfairen Spielfeld konkurrieren“, so Greer.
Mit diesem Ansatz versucht Trump, eine neue rechtliche Grundlage für Handelsmaßnahmen zu schaffen, nachdem frühere Zölle durch Gerichtsurteile unter Druck geraten sind.
Die Ankündigung erhöht die Wahrscheinlichkeit neuer Spannungen zwischen den USA und der Europäischen Union. Frühere Runden von Importzöllen führten bereits zu Gegenmaßnahmen aus Brüssel und sorgten für Unruhe an den Finanzmärkten.
Investoren beobachten die Entwicklungen daher genau. Eskalierende Handelsspannungen könnten nicht nur Auswirkungen auf internationale Unternehmen haben, sondern auch auf Rohstoffe, Aktienmärkte und risikoreiche Anlagen wie Kryptowährungen.
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