Ripple und Elon Musk sind alles andere als zufrieden mit der US-amerikanischen Börsenaufsichtsbehörde SEC (Securities and Exchange Commission). Beide Parteien befinden sich in rechtlichen Auseinandersetzungen mit der Regulierungsbehörde und werfen der SEC vor, ihre Macht zu missbrauchen, um eigene Interessen zu verfolgen, anstatt die Gesetze durchzusetzen.
Musk beschuldigt verspäteter Meldung
Elon Musk, CEO von Tesla und SpaceX, steht im Fokus der SEC, weil er seine 9,2 % Beteiligung an X (ehemals Twitter) zu spät gemeldet haben soll. Laut der SEC verstieß Musk damit gegen den Hart-Scott-Rodino Act, der vorschreibt, dass Aktionäre mit mehr als 5 % Anteilen an börsennotierten Unternehmen diese innerhalb von zehn Tagen offenlegen müssen. Musk meldete seinen Anteil jedoch erst elf Tage später, was die SEC zu rechtlichen Schritten veranlasste.
Ripple kritisiert „rechtswidrige Taktiken“ der SEC
Auch Ripple übt scharfe Kritik an der Vorgehensweise der SEC. Stuart Alderoty, Chief Legal Officer (CLO) von Ripple, beschuldigt die Behörde, Gerichtsverfahren einzusetzen, um verfassungswidrige Interpretationen von Vorschriften durchzusetzen.
Ripple stellte bereits frühzeitig in ihrem eigenen Fall fest, dass die SEC nach ihrer Ansicht „rechtswidrige Taktiken“ anwendet. Alderoty betont, dass die SEC unter der Leitung von Vorsitzendem Gary Gensler ihre Befugnisse überschreitet und mehr Schaden als Nutzen anrichtet.
Neue Kritik an der SEC
Die Kritik an der SEC nimmt weiter zu, unter anderem durch das neu gegründete Department of Government Efficiency (D.O.G.E.), eine Initiative, die unter anderem von Musk ins Leben gerufen wurde. Vivek Ramaswamy, der für dieses Departement tätig ist, kritisiert die SEC für ineffiziente und überflüssige Verfahren, die seiner Meinung nach das Vertrauen in die Regierung untergraben.
Hoffnung auf Veränderung mit neuem Vorsitzenden
Mit dem angekündigten Rücktritt von SEC-Vorsitzendem Gary Gensler am 20. Januar sehen Ripple und andere Kryptounternehmen Chancen für eine Neuausrichtung. Der neue Vorsitzende, Paul Atkins, gilt als jemand, der ein besseres Verständnis für die Kryptoindustrie hat. Dies weckt die Hoffnung auf klarere Regulierungen, die Innovation fördern und Unsicherheiten reduzieren.
Der Pro-XRP-Anwalt John Deaton hat über soziale Medien einige Empfehlungen für den neuen Vorsitzenden ausgesprochen. Er fordert unter anderem:
- Die Entlassung von Genslers aktuellem Team.
- Die Gründung einer Betrugsbekämpfungseinheit, die sich nicht speziell auf Krypto konzentriert.
- Die Entwicklung klarer Gesetze und Regelungen, um zukünftige Gerichtsverfahren wie die zwischen Ripple und der SEC zu vermeiden.
Fazit
Mit dem bevorstehenden Rücktritt von Gary Gensler und der Ernennung von Paul Atkins scheint eine neue Phase für die SEC und die Kryptoindustrie anzubrechen. Ripple, Musk und andere Kritiker hoffen, dass die SEC unter neuer Führung Innovationen fördert und mehr Transparenz sowie Klarheit für den Kryptomarkt und das breitere Finanzsystem schafft.
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