Orbán weg, Meloni auf Konfrontationskurs: Trumps Europa-Plan stockt

Donald Trump will seinen Einfluss in Europa ausbauen, doch sein Plan verfängt immer weniger. Das schreibt Gideon Rachman in der Financial Times. Der US-Präsident versuchte in den vergangenen Monaten, engere Beziehungen zu nationalistischen und populistischen Parteien in Europa zu knüpfen.

Doch ausgerechnet diese Parteien gehen nun auf Distanz, verlieren Wahlen oder erweisen sich politisch als weniger nützlich, als Washington gehofft hatte. Trump ist in Europa inzwischen extrem unpopulär.

MAGA suchte Verbündete in Europa

Die Trump-Regierung betrachtet Europa weiterhin als strategisch und kulturell wichtig für die Vereinigten Staaten. Zugleich gilt der Kontinent in MAGA-Kreisen als Raum, der durch Migration, niedrige Geburtenraten und liberale Institutionen bedroht sei.

Deshalb wollte Washington mit Kräften zusammenarbeiten, die es selbst als „patriotische europäische Parteien“ bezeichnet.

Gemeint sind in der Praxis Parteien wie Fidesz in Ungarn, die AfD in Deutschland, Reform UK im Vereinigten Königreich, der Rassemblement National in Frankreich und die Bewegung um Giorgia Meloni in Italien. Doch diese Strategie gerät ins Stocken.

Orbán verliert, Meloni geht auf Distanz

Der schwerste Rückschlag war die Niederlage Viktor Orbáns in Ungarn. Orbán galt jahrelang als wichtigster europäischer Verbündeter Trumps. Er blockierte wiederholt europäische Hilfen für die Ukraine und wurde in MAGA-Kreisen als Vorbild einer „illiberalen Demokratie“ gesehen.

Doch die ungarischen Wähler entschieden anders. Rachman zufolge zeigt diese Wahl auch, dass die Europäische Union mehr zu bieten hat als die USA. Ungarn entgingen wegen der Konflikte mit Brüssel Milliarden aus EU-Töpfen. Die Aussicht, dass diese Mittel wieder fließen könnten, wog schwerer als Rückendeckung aus Washington.

Auch Giorgia Meloni zeigt sich weniger gefügig, als Trump gehofft hatte. Italien profitiert massiv von europäischen Hilfen nach der Corona-Pandemie, mit fast 200 Milliarden Euro an Zuschüssen und Krediten. Als Trump sie wegen der zurückhaltenden italienischen Haltung zu Iran kritisierte, konterte Meloni.

Schließlich muss sie sich vor italienischen Wählern verantworten, nicht vor MAGA-Anhängern.

Trump als Wahlkampf-Hypothek

In Frankreich, Deutschland und dem Vereinigten Königreich schadet eine zu enge Nähe zu Trump europäischen Populisten eher, als dass sie ihnen nützt.

In Deutschland hat nur ein kleiner Teil der Bevölkerung ein positives Bild von Trump. Das macht es für die AfD schwierig, sich offen an ihn anzulehnen, auch wenn es ideologische Überschneidungen gibt.

Im Vereinigten Königreich ist das Bild ähnlich. Nigel Farage mag Trump bewundern, muss aber zugleich Rücksicht auf britische Wähler nehmen, die den US-Präsidenten mehrheitlich ablehnen.

Sogar in Frankreich gehen Vertreter des Rassemblement National auf Distanz, wenn Trump-Verbündete zu radikal auftreten.