Man könnte denken: Der Rechtsstreit zwischen Ripple und der amerikanischen Aufsichtsbehörde SEC ist mittlerweile vorbei. Aber das ist nicht ganz der Fall. Obwohl beide Parteien kürzlich beschlossen haben, den Rechtskampf zu beenden, sind noch einige formelle Schritte notwendig. Der nächste Schritt? Eine Atempause.
Am 16. April stimmte das amerikanische Berufungsgericht für das Second Circuit einem gemeinsamen Antrag zu, das Berufungsverfahren vorübergehend einzustellen. Der Fall ist nun formell in ‚abeyance‘ gesetzt — eine juristische Pause von 60 Tagen. Spätestens am 15. Juni muss die SEC mit einem offiziellen Statusupdate kommen.
Endspiel nach jahrelangem Rechtsstreit
Der Fall zwischen Ripple und der SEC begann bereits im Dezember 2020, als die Aufsichtsbehörde das Unternehmen und seine Topmanager anklagte, Wertpapiere in Form von XRP-Tokens illegal gehandelt zu haben. Im August 2024 entschied ein Bundesrichter, dass Ripple eine Strafe von 125 Millionen Dollar zahlen musste, woraufhin beide Parteien Berufung einlegten.
Seit CEO Brad Garlinghouse am 19. März bekannt gab, dass die SEC das Berufungsverfahren fallen lassen wollte, scheint der Schlussakt in Sicht. Ripple würde ebenfalls sein eigenes Berufungsverfahren zurückziehen und angeblich etwa 75 Millionen Dollar zurückerhalten. Dennoch gibt es noch keine Klarheit über die genauen Bedingungen der Einigung.
Neuer SEC-Vorsitzender setzt Kursänderung durch
Die Situation änderte sich weiter, als Mark Uyeda vorübergehend den Vorsitz der SEC übernahm. Unter seiner Leitung zog sich die Aufsichtsbehörde aus mehreren krypto-bezogenen Rechtsstreitigkeiten zurück.
Inzwischen ist Paul Atkins, ein ausgesprochener Krypto-Befürworter, am 9. April als neuer Vorsitzender der SEC ernannt worden. Er hatte bis vor kurzem sogar finanzielle Interessen in der Branche, was Optimismus über eine schnelle und günstige Entscheidung für Ripple weckt.
XRP ist kein Wertpapier, sagt Anwalt
Laut Anwalt und XRP-Befürworter John Deaton ist die Entscheidung, das Berufungsverfahren fallen zu lassen, eine gute Nachricht. Er bezeichnet es als „das definitive Ausrufezeichen, dass XRP kein Wertpapier ist.“ Dennoch bestehen weiterhin rechtliche und politische Unsicherheiten, solange das genaue Ergebnis der Vergleichsgespräche nicht öffentlich ist.
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