Kritische Kryptogesetzgebung in Gefahr: US-Senator fordert Aufschub

Die Verabschiedung eines wichtigen US-amerikanischen Gesetzes für die Kryptobranche verzögert sich erneut. Senator Thom Tillis hat den Senatsvorsitzenden Tim Scott gebeten, die Abstimmung über den sogenannten CLARITY Act auf Mai zu verschieben. Dieses Aufschieben birgt jedoch Risiken: Sollten die Demokraten im November die Wahlen gewinnen, könnte das Gesetz möglicherweise nie den Senat passieren.

270 Tage und noch kein Gesetz

Der CLARITY Act soll den Kryptomarkt in den Vereinigten Staaten regulieren und bietet unter anderem Regeln für Stablecoins. Vor mehr als 270 Tagen verabschiedete das Repräsentantenhaus das Gesetz mit Unterstützung beider Parteien, doch im Senat stockt es aufgrund von Uneinigkeiten zwischen Banken und Kryptounternehmen.

Im Mittelpunkt des Konflikts steht die Verzinsung von Stablecoins, also die Möglichkeit für Nutzer, durch Stablecoins Zinsen zu verdienen. Banken befürchten, dass dadurch Kapital aus dem traditionellen System abgezogen wird, was insbesondere kleinere Banken unter Druck setzen könnte.

Kompromiss bei Stablecoin-Belohnungen in Sicht

Gleichzeitig drängen Akteure der Kryptoindustrie auf eine zügige Verabschiedung. The Digital Chamber hat dem Senat einen Brief geschickt, in dem sie zur schnellen Umsetzung des Gesetzes aufruft. Laut der Organisation warten Millionen Amerikaner schon zu lange auf klare Regelungen.

Auch innerhalb der Branche ist dieser Ruf zu hören. Coinbase-CEO Brian Armstrong plädiert zusammen mit anderen für erweiterte Regelungen bei Stablecoin-Belohnungen. Inzwischen scheint sich ein Kompromiss abzuzeichnen, bei dem nur aktive Beteiligung belohnt wird, nicht jedoch passiver Besitz.

Midterms könnten Krypto-Gesetz blockieren

Die Verzögerung sorgt in Washington für Besorgnis. Finanzminister Scott Bessent warnte bereits, dass politische Veränderungen nach den Midterms im November die Chancen auf eine Einigung verringern könnten. „Sollten die Demokraten das Repräsentantenhaus übernehmen, schwinden vermutlich die Aussichten auf eine Einigung“, sagte er.

Wird der CLARITY Act letztlich verabschiedet, könnte das klare Spielregeln für die Kryptobranche in den USA schaffen. Das würde Unternehmen und Investoren mehr Sicherheit bieten, was Innovation und weiteres Wachstum fördern könnte.