Hürde für neuen Fed-Vorsitzenden: Senator wegen laufender Untersuchung skeptisch

Ein unerwartetes Hindernis ist bei der Suche nach einem neuen Vorsitzenden der Federal Reserve, der US-amerikanischen Zentralbank, aufgetaucht. Obwohl die Chancen für den Kandidaten gut stehen, sind nicht alle Politiker überzeugt, dass ein Auswahlverfahren und eine strafrechtliche Untersuchung parallel verlaufen können.

Nominierung neuer Fed-Vorsitzender möglicherweise verzögert

Am 30. Januar gab der US-Präsident Donald J. Trump bekannt, dass er Kevin Warsh als neuen Vorsitzenden der Fed nominiert habe. Nach einer solchen Nominierung muss der Kandidat einen umfassenden Prozess durchlaufen, bevor er das Amt tatsächlich übernimmt. Doch in diesem Verfahren gibt es ein Hindernis.

Gegen den amtierenden Vorsitzenden der Zentralbank, Jerome Powell, läuft derzeit auch eine strafrechtliche Untersuchung. Es soll um die Kosten für die Renovierung von Büros der Institution gehen.

Der Vorsitzende wies jedoch alle Vorwürfe zurück und erklärte zuvor, dass die Untersuchung politisch motiviert sei. Trump wünscht sich schon lange niedrigere Zinssätze, was Powell jedoch verhinderte.

Zuerst strafrechtliche Untersuchung abschließen

Obwohl die Verfahren parallel verlaufen dürfen, sieht ein republikanischer Senator hier Probleme. Thom Tillis ist der Meinung, dass es besser wäre, zuerst die strafrechtliche Untersuchung abzuwarten, bevor man mit dem neuen Kandidaten fortfährt. Dies würde der Unabhängigkeit und Glaubwürdigkeit der Institution zugutekommen.

Seine Zweifel könnten zu erheblichen Problemen führen. Im Senat halten die Republikaner nämlich 13 der 24 Sitze. Diese knappe Mehrheit reicht aus, um Entscheidungen zu „erzwingen“. Aber wenn Tillis nicht mitzieht, liegt die Entscheidung bei den Demokraten.

Am Mittwoch äußerte sich der republikanische Senator, der auch dem „Senate Banking Committee“ angehört, in einem Interview mit CNBC. Tillis erklärte dort, dass er Warsh gerne als möglichen neuen Vorsitzenden vorschlagen würde, sobald die Untersuchung zu Powell vollständig abgeschlossen ist.

Republikaner können Verzögerung nicht gebrauchen

Es bleibt abzuwarten, ob Tillis tatsächlich blockiert. Das Verfahren für einen neuen Vorsitzenden ist jedoch lang und intensiv. Nach der Nominierung durch den Präsidenten muss der Kandidat zuerst vor dem „Senate Banking Committee“ erscheinen. Sie entscheiden, ob er vor dem gesamten Senat erscheinen darf, entweder mit einer positiven oder negativen Empfehlung.

Anschließend ist der Senat am Zug und wird den Kandidaten eingehend prüfen. Danach wird abgestimmt. Wenn die Mehrheit zustimmt, wird er als neuer Vorsitzender der US-Zentralbank vereidigt.

Die Nominierung eilt für Trump. Im November dieses Jahres finden die Zwischenwahlen statt. Es ist möglich, dass die Republikaner dann ihre Mehrheit verlieren. In diesem Fall könnte die Zustimmung für Warsh schwieriger werden. Eine Verzögerung des aktuellen Verfahrens dürfte daher bei vielen Republikanern auf Ablehnung stoßen.