Der Vorsitzende der US-Notenbank, Jerome Powell, hat entschieden auf ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren des US-Justizministeriums reagiert.
Laut Powell fügt sich die Untersuchung in ein Muster zunehmenden politischen Drucks auf die Federal Reserve ein, mit dem Ziel, die Unabhängigkeit der Zinspolitik zu untergraben.
Die Untersuchung konzentriert sich auf die Renovierung des Fed-Hauptquartiers und auf die Frage, ob Powell den Kongress korrekt über Umfang und Kosten dieses Projekts informiert hat. Der Fall wurde vom US-Justizministerium eröffnet und am vergangenen Wochenende von der New York Times publik gemacht.
Powell erklärte, dass die Untersuchung nicht von der anhaltenden Kritik von Präsident Donald Trump an der Zinspolitik der Zentralbank getrennt betrachtet werden könne. Trump drängt seit längerem auf drastische Zinssenkungen und hat Powell wiederholt öffentlich angegriffen.
Laut Powell geht es im Kern nicht um die Renovierung selbst, sondern um die Frage, ob die Fed die Zinsen weiterhin auf Basis von Wirtschaftsdaten festlegen kann oder ob politischer Druck entscheidend wird. „Hier geht es um die Unabhängigkeit der Geldpolitik“, sagte er.
Das Verhältnis zwischen Trump und der Fed ist seit Jahren angespannt. Der Präsident hat bereits damit gedroht, Powell zu entlassen, und versuchte auch, ein anderes Fed-Mitglied zu entfernen, ein Vorhaben, das vom Obersten Gerichtshof blockiert wurde. Trumps Amtszeit als Präsident läuft noch bis 2029, während Powells Amtszeit als Fed-Vorsitzender im Mai endet.
Obwohl Trump sagt, nicht in die Justizuntersuchung involviert zu sein, wird in Washington stark über mögliche Nachfolger von Powell spekuliert, die eher bereit wären, die Zinsen zu senken.
Die zunehmenden Spannungen um die Unabhängigkeit der Fed sind auch für die Finanzmärkte relevant. Zweifel an einer politisch gesteuerten Zinspolitik können das Vertrauen in den Dollar unter Druck setzen. In solchen Situationen suchen Anleger häufiger nach Alternativen außerhalb des traditionellen Finanzsystems, darunter Bitcoin.
Historisch gesehen profitiert Bitcoin gelegentlich von Unsicherheiten rund um Zentralbanken und Geldpolitik. Wenn Anleger befürchten, dass Zinsen und Geldpolitik zunehmend politisch bestimmt werden, kann das die Attraktivität knapper, nicht-politischer Assets wie Bitcoin erhöhen.
Sollte Donald Trump die Kontrolle über die US-Notenbank tatsächlich übernehmen, könnte das Bitcoin zugutekommen. Ob dies jedoch auch für die Vereinigten Staaten von Vorteil ist, bleibt dahingestellt.
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