Florida zieht die Pläne für eine Bitcoin-Reserve zurück

In einer unerwarteten Wendung der amerikanischen Kryptopolitik hat Florida beschlossen, zwei Gesetzesvorlagen für eine strategische Bitcoin-Reserve (BTC) zu streichen. Damit scheidet der Staat aus dem informellen Wettbewerb der US-Bundesstaaten aus, Kryptowährungen wie Bitcoin in ihre finanziellen Reserven aufzunehmen.

Verschiebung des Momentums

Die Vorschläge, House Bill 487 und Senate Bill 550, wurden Anfang Februar eingereicht und zielten darauf ab, Floridas Chief Financial Officer und das State Board of Administration zu ermächtigen, bis zu 10% bestimmter Staatsfonds in Bitcoin zu investieren. Dennoch wurden sie am 3. Mai „auf unbestimmte Zeit verschoben und zurückgezogen“, womit sie endgültig vom Tisch sind.

Bemerkenswert ist, dass diese Entscheidung kurz nach dem Ende der jährlichen Gesetzgebungsrunde am 2. Mai fiel. Obwohl die Sitzung bis Juni verlängert wurde, um Haushaltsfragen zu klären, wurde keine Zeit eingeräumt, um Bitcoin als Ergänzung zu den Staatsreserven zu betrachten. Insgesamt wurden etwa 230 andere Gesetzesvorlagen angenommen, darunter ein Verbot von Smartphones in Schulen und Regeln über Fluorid im Trinkwasser.

Florida reiht sich nun in eine wachsende Liste von Staaten ein, die ähnliche Vorschläge nicht durch das Parlament brachten, darunter Wyoming, South Dakota, Pennsylvania, Montana und Oklahoma. Dies unterstreicht, wie schwierig es für Kryptowährungen ist, einen Platz in traditionellen Staatsfinanzen zu finden.

Veto, aber noch nicht besiegt

In der Zwischenzeit bleibt Arizona ein Dreh- und Angelpunkt im Kampf. Dort scheiterte der fortgeschrittene Gesetzesvorschlag HB 1025, nachdem Gouverneurin Katie Hobbs ihr Veto einlegte. Ihrer Meinung nach sind Kryptowährungen noch „ungetestete Investitionen“. Dennoch liegen in Arizona noch zwei alternative Vorschläge auf dem Tisch, darunter HB 2749. Dieser würde über einen budgetneutralen Weg eine Bitcoin-Reserve ermöglichen, finanziert aus den Gewinnen des Fonds für herrenlose Vermögenswerte.

Auch SB 1373 ist noch in Bearbeitung. Dieser würde es der Staatskasse erlauben, bis zu 10% ihrer Mittel in Kryptowährungen zu investieren. Analysten sehen hierin die beste Chance für einen Durchbruch auf Staatsebene.

Zunehmende Spaltung über die Politik

Die Debatte über Bitcoin als Teil der Staatsreserven berührt mittlerweile tiefere ideologische Unterschiede. Befürworter sehen es als Absicherung gegen Inflation und finanzielles Missmanagement. Gegner weisen auf die Volatilität hin und nennen es ein zu großes Risiko für öffentliches Geld.

Obwohl der Marktwert von Bitcoin sich weiter erholt und die Adoption weltweit wächst, erweist sich die politische Akzeptanz innerhalb amerikanischer Regierungen als deutlich zäher. Immer mehr Staaten ziehen sich zurück, während das Rennen, als erster eine echte Bitcoin-Reserve zu etablieren, vorläufig noch offen bleibt.

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