Bitcoin als Staatsreserve? Gouverneur von Arizona setzt mit einem Veto ein Ende

Die Meinungen über Donald Trump bleiben stark geteilt, aber innerhalb der Kryptowelt ist der Einfluss seiner neuen Politik deutlich spürbar. Seit der Ankündigung einer strategischen Bitcoin-Reserve im März haben verschiedene amerikanische Staaten dem Beispiel gefolgt. Auch Arizona schien sich anzuschließen—bis heute schlechte Nachrichten veröffentlicht wurden.

Strich durch die Bitcoin-Reserve

Arizona stand kurz davor, Geschichte zu schreiben als der erste amerikanische Staat mit Bitcoin als offizielle Staatsreserve. Ein Gesetzesvorschlag, der zuvor vom Repräsentantenhaus genehmigt wurde, ermöglichte es, beschlagnahmte Mittel in digitale Vermögenswerte wie Bitcoin zu investieren.

Gouverneurin Katie Hobbs machte jedoch einen Strich durch die Rechnung, indem sie ihr Veto einlegte. In ihrer offiziellen Erklärung ließ sie keinen Raum für Zweifel:

„Das Pensionsfonds von Arizona gehört zu den stärksten des Landes dank sorgfältiger und verantwortungsbewusster Anlage. Ungetestete und volatile Mittel wie Kryptowährungen gehören einfach nicht dazu.“

Wie konnte das passieren?

Der betreffende Gesetzesvorschlag, offiziell der Digital Assets Strategic Reserve Bill, wurde am 28. April mit 31 Stimmen dafür und 25 dagegen angenommen. Dennoch wurde er fast sofort durch das Veto von Gouverneurin Hobbs vom Tisch gefegt. Ein anderes Gesetzesvorhaben, SB1373, das bis zu 10% der Staatsreserven in Kryptowährungen zu investieren erlauben würde, schwebt noch in der Luft—aber auch das scheint wenig Chancen zu haben.

Nach der Verfassung von Arizona hat die Gouverneurin das Recht, jeden Gesetzesvorschlag der Legislative vollständig abzulehnen. Dieses verfassungsmäßige Vetorecht gab Hobbs also den Spielraum, den Plan eigenständig zu blockieren.

Gibt es noch Hoffnung für Krypto in Arizona?

Ganz aussichtslos ist der Gesetzesvorschlag noch nicht. Die Legislative von Arizona hat die Möglichkeit, ein Veto zu überstimmen, indem sie den Vorschlag erneut mit einer Zweidrittelmehrheit sowohl im Repräsentantenhaus als auch im Senat genehmigt. Aber angesichts der begrenzten Mehrheit, mit der der Vorschlag ursprünglich angenommen wurde, scheint diese Option wenig wahrscheinlich.

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