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Kevin Warsh, der von Präsident Trump vorgeschlagene Kandidat für den Vorsitz der Federal Reserve, hat in seiner Anhörung im Senat zugesichert, die Unabhängigkeit der US-Notenbank zu bewahren.
„Unabhängigkeit muss bewiesen werden“
Warsh war in seiner Eröffnungsrede deutlich. Seiner Meinung nach muss die Unabhängigkeit der Geldpolitik stets aufs Neue bewiesen werden. Er betonte, dass gute Entscheidungen nur getroffen werden können, wenn politischer Druck und andere Ablenkungen vermieden werden. Dabei versprach er, dass die Politik der Notenbank strikt unabhängig bleibt.
Diese Aussage kommt nicht aus heiterem Himmel. Präsident Trump hat die Federal Reserve wiederholt kritisiert und offen niedrigere Zinsen gefordert. An der Wall Street fragt man sich daher, ob ein von ihm ernannter Vorsitzender tatsächlich unabhängig von der Politik agieren kann.
Fed soll sich auf Kernaufgaben konzentrieren
Warsh warnte, dass die Federal Reserve ihre eigene Unabhängigkeit gefährdet, sobald sie sich in fiskalische oder soziale Politik einmischt. Diese Themen liegen seiner Ansicht nach außerhalb des Mandats und der Expertise der Notenbank.
Die Fed sollte sich daher nicht als allgemeine Regierungsbehörde aufstellen oder als Schiedsrichter in politischen Diskussionen fungieren, die anderswo hingehören, so Warsh.
Seine Worte lassen sich auf verschiedene Weise interpretieren. Einerseits scheinen sie an Kritiker gerichtet zu sein, die meinen, die Fed sei unter Vorsitzendem Jerome Powell zu weit über ihre Rolle hinausgegangen. Andererseits gibt Warsh damit ein klares Signal, dass er sich von politischem Druck, auch aus dem Weißen Haus, fernhalten möchte.
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