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Regulierung

Europäische Kommission untersucht große Tech-Unternehmen unter neuem „Digital Markets Act“

Die Europäische Kommission hat angekündigt, dass sie Untersuchungen gegen Apple, Meta, Amazon und Alphabet – das Mutterunternehmen von Google – wegen möglicher Nicht-Einhaltung des Digital Markets Act (DMA) einleitet. Diese Initiative markiert einen wichtigen Schritt in der Durchsetzung neuer Regeln, die darauf abzielen, die Marktmacht großer Online-Plattformen einzudämmen.

Verdacht auf Nichterfüllung der Verpflichtungen

Laut einer offiziellen Erklärung der Kommission besteht der Verdacht, dass die von diesen Unternehmen ergriffenen Maßnahmen, die als „Gatekeeper“ bezeichnet werden, nicht den aus dem DMA resultierenden Verpflichtungen entsprechen. Ziel dieser Gesetzgebung ist es, den fairen Wettbewerb zu fördern und monopolistische Praktiken in der digitalen Wirtschaft zu bekämpfen.

Die Untersuchung wird sich speziell auf verschiedene Praktiken dieser Unternehmen konzentrieren. Unter die Lupe genommen werden: die Regeln von Alphabet in Bezug auf die Lenkung der Nutzer innerhalb des Google Play Store und die Selbstbevorzugung bei Google Search, Apples Richtlinien im App Store und die Auswahlseite für Safari sowie Metas Modell, das die Nutzer zwingt, zu bezahlen oder die Zustimmung zur Datennutzung zu geben. Zudem wird die neue Gebührenstruktur von Apple für alternative App-Stores und die Ranglistenpraktiken von Amazon auf seinem Marktplatz untersucht.

Die Europäische Kommission hat diese Unternehmen angewiesen, bestimmte Dokumente aufzubewahren, um eine wirksame Implementierung und Einhaltung der DMA-Verpflichtungen zu gewährleisten. Es wird erwartet, dass diese Untersuchung zwölf Monate dauern wird, wobei im Falle eines Verstoßes Geldbußen von bis zu 10% des gesamten weltweiten Umsatzes des betreffenden Unternehmens verhängt werden können.

Im schwersten Fall: Potenzielle Zwangsmaßnahmen

In schweren Fällen systematischer Verstöße kann dies zu Zwangsmaßnahmen führen, bei denen ein Unternehmen Teile verkaufen muss oder ihm verboten wird, zusätzliche Dienstleistungen zu erwerben. Dies veranschaulicht den festen Ansatz der EU, um einen fairen digitalen Markt zu gewährleisten.

Der DMA ist darauf ausgelegt, Kontrolle über die großen digitalen Plattformen auszuüben, indem sie als „Gatekeeper“ klassifiziert werden, die ein signifikantes Hindernis in der digitalen Wirtschaft darstellen können. Bisher wurden Alphabet, Amazon, Apple, ByteDance (Mutterunternehmen von TikTok), Meta und Microsoft als die wichtigsten Gatekeeper unter dieser Gesetzgebung identifiziert.

Diese Untersuchung folgt kurz auf eine Klage des US-Justizministeriums gegen Apple, in der behauptet wurde, dass das Unternehmen seine Marktmacht missbraucht, um den Wettbewerb einzuschränken und Innovationen zu ersticken. Mit dieser Untersuchung unternimmt die Europäische Kommission einen deutlichen Schritt zur Regulierung der Macht großer Tech-Unternehmen und zur Förderung einer gesunden digitalen Wirtschaft.

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