Der chinesische Präsident Xi Jinping hat sich erstmals scharf zu den Konflikten im Nahen Osten geäußert. Bei einem Treffen mit dem spanischen Premierminister Pedro Sánchez in Peking warnte er davor, dass die Weltordnung in Chaos abzugleiten droht.
Laut Xi zerfällt die internationale Ordnung. Das von ihm verwendete chinesische Wort deutet nicht nur auf Unordnung hin, sondern auch auf einen tiefgreifenden moralischen Verfall.
Es ist das erste Mal seit dem Ausbruch des Iran-Konflikts vor mehr als einem Monat, dass Xi sich öffentlich zur Situation äußert.
Xi stellt China zunehmend als stabilisierenden Faktor in einer aus seiner Sicht durch Trumps unvorhersehbare Außenpolitik verunsicherten Welt dar. In einem früheren Gespräch mit dem Kronprinzen von Abu Dhabi, Scheich Khaled bin Mohammed, betonte er, dass China weiterhin eine konstruktive Rolle im Nahen Osten spielen wolle.
Außenminister Wang Yi rief die internationale Gemeinschaft dazu auf, Friedensgespräche zwischen Iran und den USA zu fördern. Das derzeitige Waffenstillstandsabkommen sei seiner Meinung nach fragil und müsse geschützt werden.
Das chinesische Außenministerium hat die US-Blockade der Straße von Hormus scharf kritisiert. Peking bezeichnete die Maßnahme als „gefährlich und unverantwortlich“ und warnte vor einer Bedrohung der globalen Stabilität.
China warnt, Gegenmaßnahmen zu ergreifen, falls die USA zusätzliche Zölle auf chinesische Exporte als Reaktion auf den Iran-Konflikt erheben. Damit steigen die Spannungen zwischen den beiden Großmächten weiter an.
Auf Fragen zu einem chinesischen Öltanker, der die Blockade durchbrochen haben soll, gab das Ministerium keine direkte Antwort. Peking hob jedoch hervor, dass der Krieg so schnell wie möglich enden müsse, damit die freie Durchfahrt in der Region wiederhergestellt werden kann.
Das Treffen mit Sánchez ist bereits das vierte innerhalb von drei Jahren. Spanien positioniert sich als einer von Chinas engsten Partnern in Europa. Das Land schloss seinen Luftraum für amerikanische Kampfflugzeuge, die in den Konflikt involviert sind, und untersagte Washington die Nutzung spanischer Militärbasen für Angriffe auf den Iran.
Sánchez hatte den Krieg zuvor bereits als illegal bezeichnet. In Peking forderte er China auf, seine globale Einflussnahme zu nutzen, um die Konflikte im Iran und in der Ukraine zu beenden. Xi erwiderte, dass beide Länder Prinzipien und Integrität teilen und gemeinsam gegen eine Rückkehr zum Recht des Stärkeren vorgehen sollten.
Das Treffen mit Pedro Sánchez war bereits das vierte in drei Jahren. Damit betonen beide Länder ihre wachsende Zusammenarbeit. Spanien profilierte sich zunehmend als einer der wichtigsten Partner Chinas in Europa.
So schloss Madrid seinen Luftraum für amerikanische Kampfflugzeuge, die am Konflikt beteiligt sind, und verweigerte den USA die Nutzung spanischer Militärbasen für Angriffe auf den Iran.
Sánchez hatte den Krieg zuvor als illegal bezeichnet. Während seines Besuchs in Peking forderte er China auf, seine globale Einflussnahme zur Beendigung der Konflikte im Iran und in der Ukraine einzusetzen.
Xi Jinping erwiderte, dass China und Spanien dieselben Prinzipien und Werte teilen. Er betonte, dass beide Länder gemeinsam gegen eine Rückkehr zu „dem Recht des Stärkeren“ vorgehen sollten.
Die Aussagen von Xi Jinping über eine zerfallende Weltordnung gehen über den Konflikt mit dem Iran hinaus. Sie fügen sich in eine breitere Botschaft ein, die China schon länger vertritt. Peking argumentiert, dass die westlich dominierte Weltordnung nicht mehr funktioniere und ein neues Gleichgewicht erforderlich sei.
China präsentiert sich zunehmend als alternatives Machtzentrum, um Einfluss in einer Welt zu gewinnen, die laut Xi immer instabiler wird.
Ob dieses Alternativmodell tatsächlich Gestalt annimmt, bleibt ungewiss. Auffällig ist jedoch, dass ausgerechnet jetzt Staatschefs aus Ländern wie Spanien und den Vereinigten Arabischen Emiraten die Beziehungen zu Peking intensivieren – zu einem Zeitpunkt, an dem die USA eine Blockade verhängen und diplomatische Verhandlungen ins Stocken geraten.
Diese Entwicklungen unterstreichen, wie schnell sich die geopolitischen Verhältnisse verschieben.
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