Am 1. September 2023 enthüllte der Anwalt James Filan, dass Ripple offiziell Einspruch gegen die Absicht der US-amerikanischen Securities and Exchange Commission (SEC) eingelegt hat, gegen ein früheres Gerichtsurteil in Berufung zu gehen. Ripple stützt seinen Einwand darauf, dass die SEC die Kriterien für eine Berufung, insbesondere die Kriterien im Zusammenhang mit dem sogenannten Howey-Test, der bewertet, ob ein Finanzinstrument als „Wertpapier“ eingestuft werden kann, nicht erfüllt hat.
SECs Juristische Grundlage Infrage Gestellt
In dem ursprünglichen Rechtsstreit warf Ripple der SEC vor, von etablierten rechtlichen Rahmenbedingungen abgewichen zu sein. Ripple betonte, dass die SEC die spezifischen rechtlichen Gründe für ein Zwischenberufungsverfahren, oder „Interlocutory Appeal“, nicht angemessen behandelt hatte. Ein solches Verfahren findet vor dem Abschluss des eigentlichen Prozesses statt, im Gegensatz zu gewöhnlichen Berufungen, die nach dem Prozess erfolgen.
Die SEC argumentierte ihrerseits, dass noch erhebliche rechtliche Fragen unbeantwortet seien, die die Behörde zur Berufung berechtigten. Ripple behauptet jedoch, dass diese angeblichen „entscheidenden Rechtsfragen“ nicht klar genug seien, um eine Entscheidung des Berufungsgerichts zu beschleunigen, ohne eine umfassende Überprüfung der bestehenden Akten.
Möglicher Weg zur Einigung
John Deaton, ein pro-XRP Anwalt, skizzierte einen möglichen Weg zur Einigung für beide Parteien. Er bemerkte, dass der Rechtsstreit zwischen Coinbase und der SEC für den Fall von Ripple von großer Bedeutung sein könnte. Sollte der Richter im Fall Coinbase zugunsten der Handelsplattform entscheiden, würde dies bedeuten, dass der Token-Verkauf auf der Plattform nicht unter das US-Wertpapierrecht fällt. Dies würde die Möglichkeiten der SEC, gegen Ripple in Berufung zu gehen, erheblich einschränken und eine Einigung wahrscheinlicher machen.
Diese bevorstehende Entscheidung im Fall Coinbase könnte daher eine entscheidende Rolle für die zukünftige Entwicklung nicht nur von Ripple, sondern des gesamten Krypto-Marktes spielen. Ein Urteil zugunsten von Coinbase könnte die Fähigkeit der SEC, ähnliche Klagen gegen andere Krypto-Unternehmen anzustrengen, erheblich untergraben.
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