Alabama zieht Klage gegen Coinbase zurück: Teil eines landesweiten Trends

Die Alabama Securities Commission, eine der zehn amerikanischen Aufsichtsbehörden, die Coinbase letztes Jahr verklagt haben, hat beschlossen, ihre Klage gegen die amerikanische Krypto-Börse fallen zu lassen. Damit ist Alabama der fünfte Staat, der sich aus diesem Rechtsstreit zurückzieht. Aber damit ist Coinbase noch nicht vollständig aus den Schwierigkeiten heraus.

Bundesreformen werfen ihre Schatten voraus

Nach rechtlichen Dokumenten vom 23. April, geteilt von Coinbase’ juristischem Direktor Paul Grewal, spielt die Gründung der neuen Krypto-Taskforce durch die SEC eine große Rolle bei dieser Entscheidung des Staates Alabama.

Die Taskforce soll klare Richtlinien für die Regulierung von Kryptoprodukten und -diensten aufstellen. Der Regulator von Alabama gibt an, dass es „angesichts dieser Entwicklungen angebracht ist, den politischen Entscheidungsträgern Zeit zu geben, die Regulierung zu überdenken.“

Diese Entwicklung markiert eine bemerkenswerte Verschiebung in der Haltung lokaler Regulierungsbehörden gegenüber Kryptounternehmen. Alabamas Schritt reiht sich ein in frühere Entscheidungen von Vermont, South Carolina und Kentucky, ihre Klagen gegen Coinbase ebenfalls einzustellen.

Zuvor gab es wenig Initiative von der SEC, klare Richtlinien für den Kryptosektor zu erstellen. Dies führte zu einer Situation, in der mehrere amerikanische Staaten die Initiative ergriffen und, in diesem Fall, Coinbase selbst vor Gericht brachten.

Mit der Kursänderung der SEC seit Trump das Weiße Haus betreten hat, scheinen die Staaten diese Verantwortung wieder etwas loszulassen. Die Entscheidung von Alabama und den anderen vier Staaten, sich zurückzuziehen, scheint darauf hinzudeuten, dass man den Bundesgesetzgebern und Regulierungsbehörden Raum geben möchte, um mit einem einheitlichen regulatorischen Rahmen zu kommen.

Fünf Staaten halten stand

Obwohl fünf Staaten den Streit mit Coinbase aufgegeben haben, ist der Kampf noch nicht vorbei. Fünf andere Staaten halten vorerst an ihren Klagen fest. Paul Grewal äußerte auf X seine Frustration darüber:

„Fünf Querulanten entscheiden sich immer noch dafür, Steuergelder für Rechtsstreitigkeiten zu verschwenden, und vier von ihnen haben das Staking über Coinbase verboten, wodurch Verbrauchern das Recht verwehrt wird, Erträge über die Plattform ihrer Wahl zu erzielen.“

Die Rechtsstreitigkeiten drehten sich hauptsächlich um die Staking-Dienste von Coinbase, bei denen Kunden ihre Krypto vorübergehend festlegen, um Erträge zu erzielen. Die klagenden Staaten behaupteten, dass diese Dienste dem Verkauf nicht registrierter Wertpapiere gleichkämen.

Ein ähnlicher Vorwurf wie der der SEC zuvor also. Aber auch dieser Fall scheint bald zu enden. Im Februar erreichte Coinbase nämlich eine vorläufige Einigung mit der Aufsichtsbehörde, um die Streitaxt zu begraben. Der Rückzug der Klage durch Alabama kann als Zeichen zunehmender Offenheit und Akzeptanz gegenüber Kryptounternehmen auf Staatsebene gesehen werden. Während auf Bundesebene ein frischer Krypto-Wind weht, entscheiden sich immer mehr Staaten dafür, ihren rechtlichen Kampf gegen Krypto-Parteien einzustellen.

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