Update im Rechtsstreit: Ripple vs. SEC am 21. August 2023

Obwohl Ripple einen wichtigen Sieg in ihrem Rechtsstreit gegen die US Securities and Exchange Commission (SEC) erzielte – Richterin Analisa Torres entschied, dass Ripples Verkauf von XRP nicht als Wertpapierverkauf angesehen werden konnte – wartet das Blockchain-Unternehmen noch auf das endgültige Urteil in diesem juristischen Kampf.

Die SEC erwägt anscheinend, Berufung einzulegen und hat einen entsprechenden Antrag gestellt. Dies geht aus Gerichtsdokumenten hervor, die am 18. August vom Anwalt James K. Filan geteilt wurden.

Was sind die Gründe für diese Berufung?

Der Berufungsantrag konzentriert sich speziell auf zwei Punkte des Urteils der Richterin. Diese Punkte enthalten grundlegende Rechtsfragen, über die offensichtlich unterschiedliche Meinungen bestehen. Eine schnelle Berufungsentscheidung könnte die Beendigung des Falles beschleunigen.

Die zwei Punkte sind:

1. Das Urteil, dass XRP’s “Programmatische” Angebote und Verkäufe auf Krypto-Handelsplattformen nicht zu einer vernünftigen Gewinnerwartung durch die Bemühungen Dritter führen.
2. Das Urteil, dass Ripples weitere XRP-Distributionen als “Zahlung für Dienstleistungen” nicht als “Geldanlage” gemäß SEC vs. Howey betrachtet werden können.

Zur Erinnerung, Ripple hatte zuvor gegen den erwarteten Antrag auf Zulassung der beschleunigten Berufung Einspruch erhoben. Sie baten die Richterin, die Aufsichtsbehörde daran zu hindern, Berufung einzulegen, da es keine klare rechtliche Frage gab, außer der (falschen) Anwendung der Howey-Fakten. Ripples juristisches Team präsentierte auch andere Fälle, die ihrer Meinung nach zeigten, dass die Wertpapieraufsichtsbehörde im Unrecht war.

Die Richterin erlaubte der SEC jedoch, einen Antrag auf ein Zwischenberufungsverfahren zu stellen und setzte den 1. September als Frist für den Widerspruch der Verteidigung. Filan betonte, dass dies nicht bedeutet, dass die SEC automatisch mit diesem Berufungsverfahren beginnen darf, sondern nur, dass sie darum bitten dürfen.

SEC’s Position zu Kryptowährungen

Bemerkenswert ist, dass die SEC anscheinend anerkennt, dass Kryptowährungen an sich keine Wertpapiere sind. Sie scheinen nicht die Absicht zu haben, gegen diesen Teil des Urteils vorzugehen, wie von der Fox Business Journalistin Eleanor Terrett in ihrem Beitrag auf X (ehemals Twitter) am 18. August veröffentlicht.

Aufgrund der anhaltenden rechtlichen Probleme erlebt XRP Rückschläge. Derzeit wird XRP, die Münze im Zentrum des Rechtsstreits, zu einem Preis von $0,527 gehandelt, was einem Rückgang von 2% in den letzten 24 Stunden entspricht. In der letzten Woche verzeichnete sie einen Rückgang von 17% und im letzten Monat ist sie um 32,55% gefallen.

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