Trump sieht bedeutende Zusage von Xi zu Iran: ‚Keine Waffen mehr‘

Donald Trump hat erklärt, dass Chinas Präsident Xi Jinping ihm persönlich zugesagt habe, kein militärisches Material mehr an den Iran zu liefern. Dies äußerte der US-Präsident am Donnerstag in einem Interview mit Fox News nach einem Treffen, bei dem auch die blockierte Straße von Hormus im Mittelpunkt stand.

China verharrt in seiner Position

Das Weiße Haus sprach nach der Unterredung am Donnerstag von einem „guten“ Treffen zwischen den beiden Staatsoberhäuptern. Es sei vereinbart worden, dass die Straße von Hormus „offen bleiben müsse, um den freien Energiedurchfluss zu gewährleisten“.

„Präsident Xi machte auch klar, dass China gegen die Militarisierung der Meerenge und gegen jede Art von Mauterhebung für deren Nutzung ist“, erklärte das Weiße Haus.

Trump behauptete in einem Interview mit Fox News, dass Xi ihm persönlich versichert habe, kein militärisches Material an den Iran zu liefern. „Er sagte, er werde keine Militärausrüstung geben. Das ist eine bedeutende Aussage“, so der US-Präsident.

Die chinesische Version klingt ganz anders. Eine Erklärung des chinesischen Außenministeriums erwähnte weder den Iran noch die Meerenge.

Öl staut sich in Hormus

Die Straße von Hormus ist eine schmale Meerenge zwischen Iran und Oman, durch die normalerweise ein großer Teil des weltweiten Öltransports verläuft. Seit dem Beginn des amerikanisch-israelischen Krieges gegen den Iran Ende Februar hat Teheran die Durchfahrt nahezu vollständig blockiert.

Die Folgen sind deutlich spürbar. Der Energiemarkt ist in Aufruhr und die Kraftstoffpreise sind erheblich gestiegen. Öltanker liegen seit Monaten vor Anker und kommen nicht weiter.

Doch scheint sich ein kleiner Durchbruch anzubahnen. Laut Schifffahrtsdaten von Reuters passierte am Mittwoch ein chinesischer Tanker ungehindert die Meerenge. Die iranische Nachrichtenagentur Fars berichtete am Donnerstag von einer Vereinbarung, bestimmte chinesische Schiffe passieren zu lassen.

Seit Mittwochabend sind laut dem iranischen Staatsfernsehen IRIB etwa 30 Schiffe durch die Meerenge gefahren.

Teheran bleibt auf Spannung

Die Spannungen in der Region bleiben hoch. Ein Schiff, das vor den Vereinigten Arabischen Emiraten vor Anker lag, wurde am Donnerstag gekapert und in Richtung Iran gesteuert. Ein weiteres Schiff sank nach einem mutmaßlichen Drohnen- oder Raketenangriff.

Der britische maritime Dienst UKMTO meldete, dass „unbefugte Personen“ einen Tanker im Hafen von Fudschaira übernommen haben. Das indische Holzfrachtschiff, das in omanischen Gewässern sank, war auf dem Weg von Somalia in die VAE. Alle vierzehn Besatzungsmitglieder wurden von der omanischen Küstenwache gerettet.

Iran machte seine Position klar. Der Sprecher des iranischen Justizsystems, Asghar Jahangir, erklärte am Donnerstag, dass die Beschlagnahme „amerikanischer Tanker“ nach nationalem und internationalem Recht erfolgt sei.

Gleichzeitig setzt das Pentagon seine eigene Blockade fort. Das US Central Command (CENTCOM) hat mittlerweile 70 Handelsschiffe umgeleitet und vier Schiffe außer Gefecht gesetzt, um Trumps Blockade iranischer Häfen durchzusetzen.

Trotz der Gespräche zwischen Trump und Xi stecken Washington und Teheran in den Verhandlungen fest. Die USA fordern die Abgabe von angereichertem Uran durch den Iran. Iran verlangt Sanktionsentlastung und Anerkennung seiner Souveränität über die Straße von Hormus.

Iran arbeitet derweil an einem neuen Durchfahrtsystem über eine sogenannte ‚Persian Gulf Strait Authority‘, bei der Schiffe im Voraus Ladung, Eigentümer, Route und Timing melden müssen, um eine Passagenerlaubnis zu erhalten.