SEC kündigt 24-Millionen-Dollar-Vergleich für Fall gegen Bittrex und ehemaligen CEO an

Die US-amerikanische Wertpapier- und Börsenaufsichtsbehörde (Securities and Exchange Commission, SEC) hat bekanntgegeben, dass eine Einigung mit der Krypto-Handelsplattform Bittrex und dem Mitbegründer und ehemaligen CEO William Shihara erzielt wurde. Diese Vereinbarung bezieht sich auf den nicht registrierten Betrieb einer Börse.

Rückzahlung vereinbart, bedarf jedoch noch der Genehmigung durch das Gericht

Am 10. August erklärte die SEC in einer Ankündigung, dass Bittrex und Bittrex Global zugestimmt haben, 14,4 Millionen US-Dollar an Rückzahlungen (disgorgement) für unrechtmäßig erzielte Gewinne, 4 Millionen US-Dollar an vorläufigen Zinsen und 5,6 Millionen US-Dollar an zivilen Strafen zu zahlen, um den rechtlichen Streit mit der Bundesaufsichtsbehörde beizulegen. Diese Vereinbarung muss noch vom Gericht genehmigt werden.

Gurbir Grewal, der Direktor der Durchsetzungsabteilung der SEC, erklärte: „Über viele Jahre hinweg arbeitete Bittrex eng mit Token-Herausgebern zusammen, um ihre Online-Erklärungen von allen Elementen zu reinigen, die auf Anlageverträge hinweisen könnten. All dies war ein Versuch, den Bestimmungen der bundesstaatlichen Wertpapiergesetze zu entkommen. Die heutige Einigung zeigt deutlich, dass Haftung nicht vermieden werden kann, indem Etiketten oder Beschreibungen einfach angepasst werden. Es geht alles um die tatsächliche wirtschaftliche Realität solcher Angebote.“

Vorteilhafte Lösung

Shihara betrachtete die Einigung als „vorteilhafte Lösung“ und fügte hinzu, dass die Vereinigten Staaten eine Balance finden müssen zwischen der Förderung von Innovation, der Unterstützung von Unternehmertum und dem Schutz der Verbraucher. Shihara war von der Gründung im Jahr 2014 bis zu seinem Rücktritt im Jahr 2019 CEO von Bittrex.

Die Beschwerde der SEC, die im April eingereicht wurde, behauptete, dass sowohl Bittrex als auch Shihara eine nicht registrierte nationale Wertpapierbörse, einen Makler und ein Clearinghaus betrieben. Darüber hinaus hat die Finanzaufsichtsbehörde eine separate Durchsetzungsmaßnahme gegen Bittrex Global eingeleitet, weil es gemeinsam mit Bittrex ein einziges Orderbuch betrieb.

Im Oktober 2022 ergriffen das Office of Foreign Assets Control und das Financial Crimes Enforcement Network, Teile des US-Finanzministeriums, Durchsetzungsmaßnahmen gegen Bittrex. Dies führte zu einem Vergleich in Höhe von 29 Millionen US-Dollar, den das Unternehmen akzeptierte. Im März kündigte die Börse an, ihre Aktivitäten in den Vereinigten Staaten aufgrund der Regulierung im Land im April einzustellen. Infolgedessen beantragte sie im Mai Insolvenz nach Kapitel 11.

Ab dem 10. August führt die SEC Klagen gegen verschiedene Kryptounternehmen, darunter Binance, Coinbase, Ripple Labs und Terraform Labs. Mehrere US-Gesetzgeber und Branchenführer haben Kritik an der von der Behörde angewandten „Regulierung durch Durchsetzung“ im Zusammenhang mit Krypto geübt.