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Regulierung, Ripple

Richterin Torres erlaubt Zwischenberufung im SEC vs. Ripple Prozess

Richterin Analisa Torres hat einen Antrag der US-amerikanischen Securities and Exchange Commission (SEC) genehmigt, eine Zwischenberufung im Fall gegen Ripple Labs einzureichen.

https://twitter.com/EleanorTerrett/status/1692227158612062635?

Was ist eine Zwischenberufung?

Im US-Recht ist eine Zwischenberufung eine Art “Zwischenstopp”, bei dem eine Partei mit einer bestimmten Entscheidung des Gerichts nicht einverstanden ist, auch wenn der gesamte Fall noch nicht abgeschlossen ist. Aufgrund dieser spezifischen Genehmigung darf die SEC ihre Meinungsverschiedenheiten nun vor dem 18. August dem Berufungsgericht des Zweiten Kreises vorlegen. Ripple hat auch die Möglichkeit, dagegen Einspruch zu erheben und ihre Sichtweise darzulegen.

Reaktion von Ripple

Nach der Ankündigung der möglichen Berufung äußerte sich Ripple Labs mit Einwänden. Ihre Anwälte hatten drei Hauptkritikpunkte am Berufungsantrag der SEC. Sie betonten, dass eine Berufung sich streng auf eine rechtliche Frage konzentrieren sollte und argumentierten, dass die SEC keine neuen rechtlichen Fragen vorbringt. Außerdem waren sie der Meinung, dass die Vorwürfe der SEC über eine fehlerhafte gerichtliche Entscheidung unbegründet seien und eine schnelle Berufung dem Fall nicht dienlich sei.

Garlinghouse über den Fall

Brad Garlinghouse, der CEO von Ripple, äußerte sich kürzlich über den Berufungsprozess. In einem Interview mit Bloomberg sagte er, dass er erwartet, dass die SEC einen langwierigen Prozess vor sich hat.

“Nach geltendem Recht wird XRP nicht als Wertpapier betrachtet. Wir sind zuversichtlich, da das Einreichen und Bearbeiten einer Berufung durch die SEC Jahre dauern kann”, betonte er.

Darüber hinaus glaubt Garlinghouse, dass, sollte eine Berufung gegen das Urteil über den Verkauf an Privatpersonen eingereicht werden, dies die Position von Richterin Torres nur stärken würde. Diese Äußerungen bieten einen Einblick in Ripples Sicht auf den anhaltenden Rechtsstreit mit der SEC.

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