Die niederländische Regierung überrascht mit einer diplomatischen Geste in Richtung China. Der geschäftsführende Wirtschaftsminister Karremans kündigt an, dass die einschneidende Maßnahme gegen den Chipkonzern Nexperia vorläufig ausgesetzt wird. Damit setzt Den Haag offenbar eher auf die Wiederannäherung als auf geopolitischen Druck.
Die Maßnahme, mit der Karremans strategische Entscheidungen des Chipherstellers Nexperia blockieren konnte, ist vorerst vom Tisch. Das Kabinett hatte im vergangenen Monat noch eingegriffen, aus Sorge, sensible Chiptechnologie könne in chinesische Hände geraten. Zum Einsatz kam dabei ein Notstandsgesetz aus dem Jahr 1952: das Gesetz über die Verfügbarkeit von Gütern.
Dieses Gesetz gab dem Minister die Befugnis, das Vorgehen von Nexperia zu beeinflussen, wenn das nationale Interesse gefährdet war. Besonders im Fokus stand der chinesische Unternehmenschef, der nach Ansicht des Kabinetts Risiken für die europäischen Halbleiterkapazitäten darstellte.
Die Maßnahme führte umgehend zu Spannungen mit Beijing. Kurz darauf blockierte China die Ausfuhren aus einem Nexperia-Werk im eigenen Land, was unmittelbare Folgen für die europäische Halbleiter-Lieferkette hatte.
Nexperia zählt zu den wichtigsten Halbleiterherstellern in Europa, mit Hauptsitz in Nijmegen. Die produzierten Bauteile sind unter anderem für Autoelektronik, Kommunikationstechnik und industrielle Anwendungen essenziell.
Karremans zufolge bleibt Wachsamkeit geboten, doch die Aussetzung der Maßnahme ist notwendig, um die diplomatischen Kanäle offen zu halten. Sollten Sicherheit oder Versorgungssicherheit dennoch in Gefahr geraten, kann der Eingriff umgehend wieder in Kraft gesetzt werden.
Nicht nur zwischen den Niederlanden und China scheinen die Spannungen nachzulassen. Auch zwischen den Vereinigten Staaten und Beijing gibt es eine Annäherung. Trump hat in diesem Monat die umstrittenen Einfuhrzölle auf chinesische Waren auf zehn Prozent gesenkt. Im Gegenzug sagte China unter anderem zu, den Export von Fentanyl einzuschränken und Ausfuhrbeschränkungen für seltene Erden aufzuheben.
Zudem kündigte die chinesische Regierung an, US-Unternehmen künftig „kooperativ“ zu behandeln, was den wirtschaftlichen Beziehungen neue Perspektiven gibt.
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