Neue Wendung im Ripple-Prozess: Wichtige Frist der SEC verstrichen

Der unerbittliche Rechtsstreit zwischen Ripple, dem Unternehmen hinter XRP, und der US-amerikanischen Securities and Exchange Commission (SEC) hat einen großen Schritt nach vorn gemacht. Der Verkauf von XRP an institutionelle Investoren steht derzeit im Mittelpunkt des laufenden Rechtsstreits, wobei gestern eine wichtige Frist für die Aufsichtsbehörde verstrichen ist.

Die SEC reicht eine Abhilfebrief ein

Ende 2020 verklagte die SEC Ripple wegen des angeblichen Verkaufs nicht registrierter Wertpapiere. Im vergangenen Sommer erzielte Ripple einen wichtigen Sieg, als Richterin Analisa Torres entschied, dass der Verkauf von XRP an Börsen nicht unter das US-Wertpapiergesetz fällt. Der institutionelle Verkauf fällt jedoch unter das Wertpapiergesetz, und die Parteien sind noch mitten im Prozess.

Ende März forderte die SEC das Gericht auf, Ripple eine astronomische Strafe von 1,95 Milliarden Dollar aufzuerlegen. Konkret will die SEC, dass Ripple 876 Millionen Dollar als unrechtmäßigen Gewinn, 198 Millionen Dollar als Zinsen und eine Strafe von 876 Millionen Dollar zahlt.

Laut dem Kryptounternehmen ist dieser Betrag jedoch unverhältnismäßig, und so wurde einen Monat später Einspruch gegen den Vorschlag eingelegt. Ripple argumentiert, dass die Strafe nicht mehr als 10 Millionen Dollar betragen sollte – ein enormer Unterschied zu den Forderungen der SEC.

Gestern, am 6. Mai, endete die Frist für die Finanzaufsichtsbehörde, um darauf mit einem sogenannten Abhilfebrief zu antworten. Dabei handelt es sich jedoch um eine versiegelte Einreichung, was bedeutet, dass sie der Öffentlichkeit nicht zugänglich ist.

Heute werden sich Ripple und die SEC treffen, um zu entscheiden, welche Informationen versiegelt bleiben und was öffentlich gemacht wird. Morgen wird die SEC dann eine öffentliche, angepasste Version des Antwortdokuments veröffentlichen.

Wann wird der hartnäckige Kryptokampf enden?

Nach etwa dreieinhalb Jahren gibt es noch immer keinen Schlussstrich unter den endlosen Kampf in den Gerichten. Obwohl die letzte Phase des Prozesses bereits seit einiger Zeit begonnen hat, ist noch unklar, wann der Kampf zu Ende geht.

Es wird erwartet, dass Richterin Torres ihr endgültiges Urteil irgendwann in der zweiten Hälfte dieses Jahres verkünden wird. Etwaige Berufungen könnten den Prozess jedoch noch um einige Jahre verlängern.

Die Bedeutung des Prozesses erstreckt sich über die XRP-Community hinaus; es betrifft die gesamte Kryptowährungsbranche. Das Ergebnis kann sich nämlich auf die Regulierung anderer digitaler Vermögenswerte auswirken.