Ripple Labs erzielte kürzlich den dritten Sieg in Folge gegen die US-amerikanische Securities and Exchange Commission (SEC), als sie ankündigte, dass das Verfahren gegen zwei Vorstandsmitglieder zurückgezogen wurde. Richterin Analisa Torres gab bekannt, dass die Parteien bis zum 9. November Zeit haben, gemeinsam einige Aspekte zu besprechen.
Auf der Tagesordnung stehen Themen wie den vorläufigen Zeitplan und das Verfahren. Beide Parteien werden einen gemeinsamen Vorschlag darüber vorlegen, wie sie den Fall fortsetzen möchten, insbesondere in Bezug auf die Geldstrafen, die für die Verletzung von Regeln im Zusammenhang mit dem Verkauf von XRP an institutionelle Anleger verhängt werden sollen. Obwohl Richterin Torres am 13. Juli entschieden hat, dass der Verkauf der Digitalwährung an Börsen nicht unter das Wertpapiergesetz fällt, wurde der direkte Verkauf an institutionelle Anleger als solcher eingestuft. Über eine angemessene Geldstrafe wird entschieden.
Eine Geldstrafe für Ripple?
Obwohl Ripple mehrfach erfolgreich der Auseinandersetzung mit der SEC begegnet ist, könnte das Unternehmen dennoch eine erhebliche Geldstrafe erhalten. Es wird spekuliert, dass diese Strafe für Ripple bis zu etwa 770 Millionen US-Dollar betragen könnte. Es ist möglich, dass derzeit Diskussionen und Verhandlungen über eine Einigung geführt werden, um den Fall ohne weitere rechtliche Schritte zu beenden. Sollte keine Einigung erzielt werden, werden beide Parteien wahrscheinlich die nächsten Schritte im Verfahren in Erwägung ziehen, wie mögliche Anhörungen und weitere Rechtsstreitigkeiten.
SEC-Berufung gegen Ripple unwahrscheinlich
Ein Berufungsverfahren erscheint derzeit unwahrscheinlich. Verschiedene Rechtsexperten, wie der Anwalt Bill Morgan, schätzen die Wahrscheinlichkeit eines erfolgreichen Berufungsverfahrens der SEC als gering ein. Morgan äußerte sich öffentlich positiv und wies auf unzureichende Gründe für ein Berufungsverfahren hin, das für Ripple günstig wäre, insbesondere in Bezug auf den Verkauf von On-Demand Liquidity (ODL). Andere Rechtsanalysten, die auf Regierungsstatistiken zurückgreifen, schätzen die Wahrscheinlichkeit eines erfolgreichen Berufungsverfahrens der SEC etwas höher ein, jedoch immer noch auf nur 14,2%.
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