Der Abschluss des Ripple-Rechtsstreits ist nach neuem Antrag „näher als je zuvor

Das Ende des langwierigen Rechtsstreits zwischen Ripple und der US-amerikanischen Securities and Exchange Commission (SEC) scheint endlich in Sicht zu sein. Diese Woche hat die Regulierungsbehörde ihre endgültige Antwort eingereicht, sodass die Entscheidung nun beim Gericht liegt.

SEC übt Kritik an Ripple

Im Dezember 2020 verklagte die SEC das Kryptounternehmen Ripple wegen angeblicher Verstöße gegen das Bundeswertpapiergesetz. Laut der Finanzaufsichtsbehörde habe Ripple Wertpapiere ohne die erforderlichen Lizenzen verkauft.

Nach dreieinhalb Jahren hat dieser Rechtsstreit nun seinen Höhepunkt erreicht. Diese Woche hat die SEC ihre abschließende Stellungnahme in der Sache eingereicht.

Letzten Sommer errang Ripple einen bedeutenden Sieg, als Richterin Analisa Torres entschied, dass der Verkauf von XRP an Börsen nicht unter das Wertpapiergesetz fällt. Der institutionelle Verkauf von XRP jedoch schon. Die SEC fordert dafür eine Strafe von fast zwei Milliarden Dollar von Ripple, aber Ripple hält diese Forderung für überzogen.

Am 6. Mai musste die SEC ihr sogenanntes Abhilfeschreiben einreichen. Einen Tag später wurde eine angepasste Version öffentlich gemacht.

Obwohl die SEC zugibt, dass die vorgeschlagene Strafe erheblich ist, hält sie die von Ripple vorgeschlagenen 10 Millionen Dollar nur für einen „Klaps auf die Finger“. Zudem kritisierte die SEC Ripples Versprechen an das Gericht, das Gesetz künftig einzuhalten.

Der bekannte XRP-Anwalt Jeremy Hogan reagierte auf X (ehemals Twitter) auf das letzte Plädoyer der SEC. Er erklärte, dass es weniger bedeutsam scheint als ursprünglich erwartet, da die SEC den Verkauf von XRP über Ripples On-Demand-Liquiditätsplattform (ODL) nicht in Frage stellt.

Abschluss des jahrelangen Kryptoprozesses steht kurz bevor

Stuart Alderoty, Chief Legal Officer von Ripple, äußerte sich auf X (ehemals Twitter) zu der jüngsten Einreichung der SEC. Er kritisierte die Finanzaufsicht wegen der falschen Anwendung des Gesetzes. Außerdem schrieb er, dass der Abschluss dieses Rechtsstreits „näher ist als je zuvor“.

Richterin Torres wird voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte dieses Jahres ein endgültiges Urteil fällen. Eine Einigung könnte jedoch bereits vor diesem Urteil erfolgen.

Ein positives Ergebnis dieses Falls wäre eine enorme Erleichterung für die XRP-Gemeinschaft, da es der langjährigen Unsicherheit ein Ende setzen würde, die den XRP-Kurs seit Jahren belastet.