Bekommt Ripple eine Strafe von 100 Millionen Dollar? Anwalt gibt Klarheit

Der Rechtsstreit zwischen der US-amerikanischen Securities and Exchange Commission (SEC) und Ripple dauert schon seit Jahren an, scheint aber bald zu einem Ende zu kommen, sofern die Remedienphase gelöst wird. In dieser Phase diskutieren die SEC und Ripple über eine angemessene Geldstrafe für den Verkauf von XRP an institutionelle Anleger ohne die erforderliche Registrierung.

Missverständnis über die Geldstrafenforderung der SEC

Rechtsanwalt Jeremy Hogan betont, dass es ein Missverständnis über die Geldstrafenforderung der SEC gibt. Fälschlicherweise wird angenommen, dass die SEC ihre ursprüngliche Forderung von 2 Milliarden Dollar auf 102 Millionen Dollar reduziert hat.

Dieses Missverständnis entstand nach einer Präsentation der SEC. Ripple verwies auf die Einigung in einem anderen Rechtsstreit mit TerraForm Labs (TFL), um ihre vorgeschlagene Geldstrafe von 10 Millionen Dollar zu rechtfertigen.

TFL wurde eine zivilrechtliche Geldstrafe von 420 Millionen Dollar auferlegt, während ihr Bruttoverkauf 33 Milliarden Dollar betrug, was etwa 1,27 % entspricht. Die SEC betonte, dass Ripple das gleiche Verhältnis zwischen der zivilrechtlichen Geldstrafe und der Abschöpfung wie im Fall TFL anwenden müsse, was einem Verhältnis von 11,7 % entspricht.

Angewendet auf die 876,3 Millionen Dollar, die die SEC im Ripple-Fall als Abschöpfung fordert, würde die zivilrechtliche Geldstrafe 102,6 Millionen Dollar betragen, anstelle der 10 Millionen Dollar, die Ripple vorschlägt.

Jeremy Hogan stellt klar, dass die SEC lediglich einen vergleichenden rechtlichen Ansatz verwendet hat und nicht tatsächlich 102 Millionen Dollar an Geldstrafen fordert. Die SEC nutzte diesen Ansatz, um zu bestimmen, was die Geldstrafe nach Ripples eigener Logik sein sollte.

Wie hoch die tatsächliche Geldstrafe sein wird, ist vorerst noch unklar.

Ende in Sicht?

Trotzdem scheint der langwierige Rechtsstreit zwischen Ripple und der SEC wirklich bald zu einem Ende zu kommen. Fred Rispoli, Senior Managing Partner bei Hold Law, erwartet, dass Richterin Analisa Torres zwischen Ende Juli und Anfang August ein Urteil fällen wird. Der Anwalt betrachtet den 13. Juli als mögliches Datum.

Rispoli hält die Chance auf eine Einigung vor dem Urteil für nahezu ausgeschlossen, da beide Parteien entschlossen in ihren Standpunkten sind. Die vorgeschlagenen Geldstrafen variieren stark: Die SEC fordert 2 Milliarden Dollar, während Ripple 10 Millionen Dollar für angemessen hält.