Ripple-Rechtsstreit: SEC und Ripple wollen Berufung aussetzen

Ripple und die amerikanische Börsenaufsichtsbehörde SEC haben das Bundesberufungsgericht gebeten, ihre laufenden Berufungsverfahren vorübergehend auszusetzen. Der Grund: Beide Parteien warten auf ein wichtiges Urteil des Bezirksrichters in New York über eine mögliche Änderung des Urteils.

Berufungsverfahren SEC vs. Ripple vorläufig auf Eis gelegt

Aus Gerichtsdokumenten geht hervor, dass die SEC und Ripple am 16. Juni gemeinsam das Second Circuit Court of Appeals gebeten haben, das Berufungsverfahren auszusetzen. Die Parteien warten auf eine Entscheidung von Richterin Analisa Torres über eine indicative ruling – eine Indikation, ob sie bereit ist, das frühere Urteil auf Basis neuer Vereinbarungen zwischen den Parteien zu ändern.

Die Vereinbarung, festgehalten in einem Vergleichsabkommen vom 8. Mai, beinhaltet unter anderem, dass Ripple 75 Millionen Dollar von einer zuvor verhängten Strafe von 125 Millionen Dollar zurückerhält. Die verbleibenden 50 Millionen würden endgültig an die SEC gehen. Außerdem möchten beide Parteien, dass die Richterin die gerichtlichen Anordnungen gegen Ripple aufhebt.

Ein ähnlicher Antrag wurde zuvor abgelehnt, weil er nach Ansicht des Richters nicht ausreichend begründete, warum es sich um „außergewöhnliche Umstände“ handeln würde, eine Voraussetzung nach den amerikanischen Bundesregeln. Im erneuerten Antrag vom 12. Juni führen Ripple und die SEC diese außergewöhnlichen Umstände nun doch an.

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Solange Richterin Torres noch kein Urteil gefällt hat, bleibt das Berufungsverfahren in der Warteschleife. Die SEC hat angekündigt, am 15. August 2025 ein neues Statusupdate zu geben. Sollte die Richterin das Urteil ändern, werden beide Parteien ihre Berufungsverfahren zurückziehen und es käme formal zu einem Ende des langjährigen Rechtsstreits.

Für den XRP-Kurs könnte diese Entwicklung große Folgen haben. Eine endgültige Einigung würde rechtliche Unsicherheiten beseitigen und möglicherweise neuen Optimismus auf den Markt bringen. Dennoch ist Vorsicht geboten: Solange die Richterin nicht entscheidet, bleibt das Ergebnis unsicher.

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