Kryptogesetz vor entscheidendem Dienstag: Bessent erhöht Druck

Die Vereinigten Staaten arbeiten seit Längerem an einheitlichen bundesweiten Regeln für den Kryptomarkt. Ein zentrales Gesetzesvorhaben dazu liegt derzeit im Senat, doch die politische Unterstützung hat in den vergangenen Monaten nachgelassen.

Finanzminister Scott Bessent warnt, dass weitere Verzögerungen Folgen für die Stellung der USA in der Kryptoindustrie haben könnten.

Bessent drängt auf weitere Verhandlungen

Bessent ruft US-Senatoren dazu auf, die Beratungen über den Digital Asset Market Clarity Act, besser bekannt als CLARITY Act, fortzusetzen. Der Senat kehrt kommende Woche aus der Sommerpause zurück.

Am Dienstag, 15. September, steht direkt eine wichtige Abstimmung an. Die Senatoren entscheiden dann, ob der Gesetzentwurf weiter behandelt werden kann und die formelle Debatte beginnt. Dafür sind 60 Stimmen erforderlich.

Der CLARITY Act soll erstmals einen umfassenden bundesweiten Regulierungsrahmen für Krypto in den Vereinigten Staaten schaffen. Dadurch soll klarer werden, welche Regeln für Kryptounternehmen gelten und welche Aufsichtsbehörden zuständig sind.

Am Dienstag steht eine entscheidende Abstimmung über den CLARITY Act an. Lade die Newsbit-App herunter und erhalte sofort eine Meldung, sobald das Ergebnis feststeht.

Entscheidende Abstimmung über den CLARITY Act

Erhält der Vorschlag am Dienstag nicht genügend Stimmen, dürfte es schwierig werden, das Gesetz noch in diesem Jahr zu verabschieden. Nach den Wahlen im November könnte der Kongress zudem anders zusammengesetzt sein, was das Vorhaben zusätzlich verzögern könnte.

Der Minister fordert, dass die Politik trotz ihrer Differenzen am Verhandlungstisch bleibt. Er appellierte gestern auf X an alle Beteiligten, weiter zu verhandeln, dem Antrag auf Fortsetzung zuzustimmen und das Gesetzgebungsverfahren voranzubringen, schrieb er.

Nach Einschätzung Bessents wäre eine ausbleibende Zustimmung ein bedenkliches Signal für den Führungsanspruch der USA in der Kryptoindustrie.

Widerstand gegen den CLARITY Act

Der Gesetzentwurf passierte im Mai den Bankenausschuss des Senats, stieß danach jedoch auf Widerstand. Vor allem demokratische Politiker und der Bankensektor kritisieren Teile des Vorhabens.

Ein zentraler Streitpunkt sind Stablecoins. Kritiker befürchten, dass Kryptounternehmen Renditen auf Stablecoins anbieten könnten, ohne denselben Anforderungen zu unterliegen wie traditionelle Banken.

Anfang September gab es dennoch eine positive Entwicklung. Die National Sheriffs‘ Association zog am 3. September ihren Widerstand gegen den CLARITY Act zurück. Die Organisation änderte ihre Haltung auf neutral.

Chancen auf Verabschiedung deutlich gesunken

Dennoch ist ungewiss, ob das Gesetz in diesem Jahr noch angenommen wird. Galaxy hat seine Einschätzung für eine Verabschiedung im Jahr 2026 in den vergangenen Monaten mehrfach gesenkt.

Am 22. Mai bezifferte Galaxy die Wahrscheinlichkeit noch auf 75 Prozent. Inzwischen liegt sie nur noch bei 10 Prozent.

Ein Scheitern des CLARITY Act muss allerdings nicht bedeuten, dass klare Kryptoregeln ausbleiben. Coinbase-CEO Brian Armstrong erwartet, dass SEC und CFTC andernfalls selbst neue Regeln vorlegen.