Coinbase-Chef: Kryptobranche bekommt auch ohne CLARITY Act mehr Rechtssicherheit

Die US-Kryptobranche dürfte nach Einschätzung von Coinbase-Chef Brian Armstrong in jedem Fall mehr regulatorische Klarheit bekommen. Am 15. September stimmt der US-Senat über den wichtigen CLARITY Act ab. Doch selbst bei einem Scheitern des Gesetzes sieht Armstrong ein positives Szenario.

Seiner Ansicht nach stehen die Aufsichtsbehörden SEC und CFTC bereit, eigene neue Regeln für den Kryptomarkt zu veröffentlichen, falls der Kongress keine Einigung erzielt. Deshalb rechnet er damit, dass die Branche im Umfeld der Abstimmung in beiden Fällen mehr Klarheit erhält.

CLARITY Act soll Unsicherheit beenden

Der CLARITY Act soll eindeutig festlegen, welche US-Aufsichtsbehörde für die verschiedenen Bereiche des Kryptomarkts zuständig ist. Token, die als Wertpapiere eingestuft werden, würden unter die Aufsicht der SEC fallen, während dezentrale Kryptowährungen wie Bitcoin (BTC) der CFTC zugeordnet würden.

Zudem soll das Gesetz einen klaren Rechtsrahmen unter anderem für Kryptobörsen, Broker und Stablecoins schaffen. In der Branche wird das seit Jahren gefordert, weil die derzeitige Unsicherheit Unternehmen und große Investoren zurückhalten kann.

Armstrong sieht deshalb zwei mögliche Szenarien.

„Sollte das Gesetz verabschiedet werden, hätten wir endlich eine gesetzliche Grundlage“, sagte er gegenüber CNBC. „Falls nicht, wäre auch das aus meiner Sicht ein gutes Ergebnis, weil SEC und CFTC signalisiert haben, dass sie bereit sind, eigene Regeln zu veröffentlichen.“

Nach Armstrongs Einschätzung bekommt die Kryptobranche damit „auf die eine oder andere Weise“ rund um den 15. September mehr Klarheit.

Der Coinbase-Chef zeigt sich zudem optimistisch, was die Chancen des Gesetzes betrifft. Seiner Darstellung nach wurden zuletzt viele Kompromisse zwischen Republikanern und Demokraten erzielt. Auch wichtige Einwände, die Coinbase zuvor gegen den Entwurf hatte, seien inzwischen ausgeräumt.

Debatte über Krypto-Besitz von Politikern noch offen

Ein zentraler Streitpunkt bleibt die Frage, welche Regeln für Politiker gelten sollen, die selbst Coins besitzen. Die genauen Bedingungen werden Armstrong zufolge weiterhin verhandelt.

Das Weiße Haus habe bereits einen Vorschlag mit strengen Ethikregeln vorgelegt. Die Demokraten wollen weiter gehen und unter anderem erreichen, dass Politiker bestimmte Vermögenswerte tatsächlich verkaufen, um Interessenkonflikte zu vermeiden.

Dennoch geht Armstrong davon aus, dass beide Parteien kurz vor einer Einigung stehen.

Der Coinbase-Chef äußerte sich auch zu Kritik aus dem Bankensektor. JPMorgan-Chef Jamie Dimon hat Coinbase vorgeworfen, die Regeln für Stablecoins nutzen zu wollen, um sich Vorteile gegenüber traditionellen Banken zu verschaffen.

Armstrong nannte Dimon nicht namentlich, erklärte aber, Unternehmen mit großem Geschäft im Zahlungsverkehr verteidigten vor allem ihre eigenen kommerziellen Interessen. Zugleich verwies er darauf, dass Finanzunternehmen wie Goldman Sachs, BNY Mellon und Fidelity das Gesetz seiner Einschätzung nach unterstützen.