Brüssel prüft Binance: Ohne Lizenz in der EU aktiv

Binance steht in Europa erneut im Fokus der Aufsichtsbehörden. Sie untersuchen, wie die weltweit größte Kryptobörse weiterhin Kunden in der Europäischen Union bedient, nachdem sie Anfang des Jahres keine Zulassung nach den neuen europäischen Kryptoregeln erhalten hatte.

Nach Angaben der Financial Times prüfen sowohl die europäische Wertpapieraufsicht ESMA als auch Behörden in Frankreich, Deutschland und Griechenland das Vorgehen von Binance. Im Mittelpunkt steht eine Ausnahmeregelung, die es europäischen Kunden erlaubt, auf eigene Initiative Dienstleistungen ausländischer Finanzunternehmen in Anspruch zu nehmen.

Binance beruft sich nach gescheitertem Zulassungsantrag auf Ausnahme

Binance hatte Anfang des Jahres versucht, in Griechenland eine Zulassung nach der europäischen Verordnung über Märkte für Kryptowerte, kurz MiCA, zu erhalten. Der Versuch scheiterte.

Dennoch nahm Binance laut früheren Berichten von Newsbit weiterhin neue Kunden aus Europa auf. Dabei beruft sich das Unternehmen auf die sogenannte Reverse-Solicitation-Regel.

Diese Ausnahme erlaubt es europäischen Kunden, sich ausschließlich auf eigene Initiative an einen ausländischen Finanzdienstleister zu wenden. Ein Unternehmen ohne europäische Zulassung darf die Regelung jedoch nicht nutzen, um aktiv Kunden in der EU anzuwerben.

Laut Financial Times untersucht die ESMA nun, wie Binance diese Regel anwendet. Auch Aufsichtsbehörden in Frankreich, Deutschland und Griechenland sollen sich mit Fragen an das Unternehmen gewandt haben.

Seit dem 1. Juli müssen Kryptounternehmen ohne die erforderliche europäische Zulassung Maßnahmen ergreifen, um ihre Aktivitäten vor Ort zurückzufahren.

Binance bemüht sich um MiCA-Zulassung

Binance betont, die geltenden Vorschriften einzuhalten, und bemüht sich nach eigenen Angaben um eine europäische Zulassung.

Ein Sprecher erklärte, Binance erfülle die geltenden gesetzlichen Anforderungen in allen Ländern, in denen das Unternehmen tätig sei. Zugleich arbeite die Börse aktiv daran, eine MiCA-Zulassung zu erhalten.

Die Untersuchung bringt Binance erneut unter regulatorischen Druck. Die Kryptobörse geriet in den vergangenen Jahren auch außerhalb Europas ins Visier der Aufsichtsbehörden.

In den USA stimmte Binance 2023 wegen Mängeln unter anderem bei der Geldwäschebekämpfung Geldstrafen und weiteren Zahlungen in Höhe von 4,3 Milliarden US-Dollar zu. Gründer Changpeng Zhao bekannte sich ebenfalls in einem Anklagepunkt schuldig, der Verstöße gegen US-Geldwäschevorschriften betraf. Später wurde er von Präsident Donald Trump begnadigt.