Die nächsten wichtigen Termine im Rechtsstreit zwischen Ripple und der SEC

Der Rechtsstreit zwischen Ripple und der US-amerikanischen Securities and Exchange Commission (SEC) zieht sich seit 2020 hin, ohne dass ein Ende abzusehen ist. Diese langwierige Rechtsaffäre hat erhebliche Auswirkungen auf das Projekt gehabt.

Für XRP-Investoren stehen bald einige entscheidende Momente bevor. Deshalb bieten wir heute einen Überblick über alle wichtigen Termine und Daten, die anstehen.

Februar: Eine entscheidende Frist

Am 20. Februar steht Ripple vor einem wichtigen Meilenstein: Das Unternehmen muss dann seine Finanzunterlagen vorlegen und Fragen beantworten, die den Anforderungen der SEC entsprechen. Dieser Moment ist kritisch, da er Teil der sogenannten Abhilfephase ist, in der das Gericht entscheidet, welche Sanktionen für die Verstöße von Ripple gegen das Wertpapierrecht angemessen sind.

Im Rahmen dieser Phase hat die SEC einen Antrag gestellt, der Ripple verpflichtet, geprüfte Finanzberichte von 2022 bis 2023 sowie Details zu Verträgen über institutionelle Verkäufe seit Beginn des Rechtsstreits vorzulegen. Dies ist wichtig, damit das Gericht eine fundierte Entscheidung über die Sanktionen treffen kann.

Die möglichen Sanktionen für Ripple variieren: Neben einer Geldstrafe könnte das Gericht auch spezifische Bedingungen für zukünftige Verkäufe von XRP an institutionelle Kunden festlegen.

Obwohl Ripple am 13. Juli freigesprochen wurde für den Verkauf von XRP über Börsen, was bedeutet, dass es nicht unter das Wertpapiergesetz fiel, könnte das Unternehmen immer noch Strafen für direkte Verkäufe an institutionelle Kunden erhalten. Dies unterstreicht die Bedeutung der bevorstehenden Frist und die möglichen Auswirkungen auf Ripple.

Ist ein Ende in Sicht?

Die nächsten wichtigen Termine im Rechtsstreit zwischen Ripple und der SEC sind vom 13. März bis zum 29. April 2024 festgelegt. Während dieses Zeitraums werden beide Parteien ihre Schriftsätze einreichen, die auf die zu verhängenden Sanktionen abzielen.

Ein Schriftsatz ist ein detailliertes schriftliches Argument, in dem eine Partei ihre Argumente, Beweismittel und rechtlichen Grundlagen darlegt, um ihre Position zu unterstützen.

Rechtsexperten deuten darauf hin, dass der Fall möglicherweise noch in diesem Jahr abgeschlossen werden könnte. Je nachdem, ob eine der Parteien Berufung einlegt, könnte sich der Rechtsstreit jedoch bis 2025 oder sogar 2026 hinziehen.

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