CFTC-Spitze: Kryptoregeln kommen – mit oder ohne Kongress

Der US-Kryptomarkt bekommt neue Regeln – auch dann, wenn es dem Kongress nicht gelingt, den wichtigen CLARITY Act zu verabschieden. Das sagt Michael Selig, Vorsitzender der Aufsichtsbehörde CFTC.

Die Aussage ist für US-Kryptounternehmen wie Coinbase und Ripple von Bedeutung. Sie warten seit Jahren auf mehr Rechtssicherheit für digitale Vermögenswerte. Nach Einschätzung Seligs muss ein Scheitern des CLARITY Act nicht bedeuten, dass diese Klarheit erneut auf Jahre vertagt wird.

CFTC will eigene Kryptoregeln vorlegen, falls der CLARITY Act scheitert

Selig machte am Donnerstag deutlich, dass er es bevorzugen würde, wenn der US-Kongress die Regeln für den Kryptomarkt gesetzlich festschreibt. Sollte der CLARITY Act jedoch nicht verabschiedet werden, will die CFTC nicht untätig bleiben.

Gegenüber Bloomberg sagte Selig, eine klare Marktstruktur sei entscheidend. Diese lasse sich über Regulierung schaffen, idealerweise aber auch über ein Gesetz.

Die Aufsichtsbehörde arbeitet deshalb bereits an mehreren möglichen Kryptoregeln. Vorerst wartet die CFTC ab, wie sich der CLARITY Act entwickelt. Das Gesetz soll Klarheit über die Aufsicht digitaler Vermögenswerte schaffen und könnte der CFTC eine deutlich größere Rolle im US-Kryptomarkt geben.

Nach Seligs Einschätzung bleibt eine Verabschiedung durch den Kongress der beste Weg, um solche Regeln dauerhaft und rechtssicher zu verankern. Zugleich verfüge die CFTC schon heute über ausreichende Befugnisse, um selbst tätig zu werden.

Sollte die Behörde ihre bestehenden Kompetenzen nutzen müssen, um auch ohne flankierendes Gesetz Regeln zu erlassen, werde sie das tun, so Selig.

Damit sendet die Aufsichtsbehörde ein klares Signal an die Kryptobranche: Auch wenn der CLARITY Act scheitert, will die CFTC für mehr regulatorische Klarheit in den USA sorgen.

Wichtige Abstimmung im September

Der CLARITY Act steckt derzeit im US-Senat fest. Vor allem Streit über Ethikregeln verzögert das Verfahren. Dabei spielt auch die Beteiligung von Präsident Donald Trump an mehreren Kryptoprojekten eine Rolle.

Für Mitte September ist eine wichtige Verfahrensabstimmung angesetzt. Unklar ist jedoch, ob der Gesetzentwurf danach genügend Unterstützung erhält, um tatsächlich verabschiedet zu werden. Zudem drängt die Zeit, weil sich die politische Aufmerksamkeit zunehmend auf die Zwischenwahlen im November verlagert.

Für die Kryptobranche macht Selig nun deutlich, dass das Schicksal des CLARITY Act nicht allein entscheidend ist. Kommt der Kongress zu keiner Einigung, will die CFTC ihre bestehenden Befugnisse nutzen, um selbst für mehr Klarheit zu sorgen.

Damit stellt sich immer weniger die Frage, ob die Vereinigten Staaten neue Kryptoregeln bekommen, sondern vor allem, auf welchem Weg sie entstehen: durch ein neues Gesetz des Kongresses oder direkt über die CFTC.