Was würde eine „assoziierte EU-Mitgliedschaft“ für Kanada bedeuten?

Kanada könnte das erste „assoziierte Mitglied“ der Europäischen Union werden. Ein EU-Beitritt wäre das aber nicht. Vielmehr geht es darum, Kanada einen Teil der Vorteile einer Mitgliedschaft einzuräumen, ohne das Land zu einem vollwertigen EU-Staat zu machen.

Wie dieses Modell genau aussehen würde, ist noch offen. Einen solchen Status gibt es bislang nicht. Europa und Kanada müssten gemeinsam eine neue Konstruktion entwickeln. Im Mittelpunkt dürften der Zugang zu den jeweiligen Märkten, Verteidigung, Technologie, Energie sowie möglicherweise Reisen und Bildung stehen.

Vorteile ja, vollständige EU-Mitgliedschaft nein

Nach den geltenden EU-Regeln kann Kanada kein vollwertiges Mitglied der Europäischen Union werden. Dafür müsste ein Land geografisch zu Europa gehören.

Eine assoziierte Mitgliedschaft wäre daher ein Zwischenmodell. Kanada könnte etwa leichteren Zugang zum europäischen Binnenmarkt erhalten und enger an EU-Programme angebunden werden. Im Gegenzug könnten Bedingungen gelten, etwa die Übernahme bestimmter europäischer Regeln.

Norwegen, Island und Liechtenstein zeigen, wie eine solche Beziehung ungefähr funktionieren kann. Sie sind keine EU-Mitglieder, haben über den Europäischen Wirtschaftsraum aber weitreichenden Zugang zum Binnenmarkt. Waren, Dienstleistungen und Kapital können dadurch vergleichsweise frei zirkulieren.

Ganz ohne Gegenleistung ist das nicht. Diese Länder müssen viele europäische Regeln übernehmen, haben bei deren Ausarbeitung aber nicht denselben Einfluss wie EU-Mitgliedstaaten.

Für Kanada müsste das Modell nicht identisch ausfallen. Auch die Schweiz wird als Beispiel genannt. Das Land ist über rund hundert einzelne Abkommen eng mit der EU verbunden, ohne selbst Mitglied zu sein.

Kanada könnte am Ende eine eigene Variante erhalten. Denkbar wäre sogar ein gewisser Einfluss auf europäische Entscheidungsprozesse, allerdings ohne volles Stimmrecht.

Was Kanada konkret davon hätte

Im Handel sind Kanada und Europa bereits eng miteinander verflochten. Durch das Handelsabkommen CETA sind die meisten Einfuhrzölle auf Waren zwischen beiden Märkten bereits weggefallen. Ein neues Abkommen dürfte daher über niedrigere Zölle hinausgehen müssen.

Die größten Veränderungen könnten etwa in den Bereichen Verteidigung, Technologie, Energie und kritische Rohstoffe liegen. Kanada ist bereits das einzige Land außerhalb der EU, das an SAFE teilnimmt, dem europäischen Programm über 150 Milliarden Euro für gemeinsame Verteidigungsinvestitionen.

Auch Reisen und Bildung könnten Teil der neuen Beziehung werden. Premierminister Mark Carney hat deutlich gemacht, dass er gerade in diesen Bereichen eine engere Zusammenarbeit anstrebt.

Für Kanada geht es letztlich auch um Diversifizierung. Die kanadische Wirtschaft ist stark von den Vereinigten Staaten abhängig. Im vergangenen Jahr belief sich der Warenhandel zwischen Kanada und der EU umgerechnet auf rund 96 Milliarden Dollar. Mit den USA lag das Volumen bei mehr als 800 Milliarden Dollar.

Eine engere Beziehung zu Europa würde dieses Verhältnis nicht ohne Weiteres verändern, könnte Kanada aber zusätzliche Spielräume eröffnen, Handel und Investitionen außerhalb der USA auszubauen.

Kanada müsste wohl auch EU-Regeln übernehmen

Mehr Zugang zu Europa dürfte nicht ohne Bedingungen zu haben sein. Genau an diesem Punkt könnte eine assoziierte Mitgliedschaft kompliziert werden.

Die Vereinigten Staaten und die EU setzen in einigen Bereichen unterschiedliche Regeln, etwa für Produkte und Sicherheit. Kanadische Unternehmen sind eng in amerikanische Lieferketten eingebunden. Sollte Kanada für bestimmte Branchen europäische Vorgaben übernehmen müssen, könnte Ottawa vor schwierige Entscheidungen gestellt werden.

Auch Geld wird ein zentrales Thema sein. Die EU-Staaten dürften verhindern wollen, dass Kanada umfassende Vorteile europäischer Zusammenarbeit erhält, ohne sich finanziell daran zu beteiligen.

Wie viel Kanada zahlen müsste, welche EU-Regeln das Land übernehmen soll und wie viel Einfluss es im Gegenzug erhält, ist noch offen.

Damit ist „assoziiertes Mitglied“ vorerst vor allem die Bezeichnung für eine neue Zwischenposition. Kanada würde kein EU-Land, könnte in bestimmten Bereichen aber deutlich enger Teil der europäischen Wirtschaft und Zusammenarbeit werden.