Kanada könnte erstes assoziiertes Mitglied der EU werden

Kanada könnte als erstes Land einen besonderen Status als assoziiertes Mitglied der Europäischen Union erhalten. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen brachte den ungewöhnlichen Vorschlag am Mittwoch in ihrer jährlichen Rede zur Lage der Union in Straßburg vor. Der kanadische Premierminister Mark Carney war dabei anwesend.

Der Vorstoß fügt sich in die rasch wachsende Zusammenarbeit zwischen Kanada und Europa ein. Beide Seiten wollen bei Verteidigung, Energie, Technologie und Handel enger kooperieren. Zugleich suchen sie nach neuen Partnern, während sich die geopolitischen Kräfteverhältnisse weltweit weiter verschieben.

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Kanada könnte Sonderstatus in der EU erhalten

Von der Leyen will prüfen lassen, ob Kanada das erste assoziierte Mitglied der Europäischen Union werden kann. Dabei geht es nicht um eine vollständige EU-Mitgliedschaft, sondern um eine neue Form enger Zusammenarbeit zwischen Kanada und Europa.

Von der Leyen sagte, in der neuen Weltlage müssten Partnerschaften dringend neu ausgerichtet und globale Bündnisse zur Stärkung von Widerstandskraft und Demokratien aufgebaut werden. Anschließend schlug sie vor, Kanada die Tür als erstem assoziierten Mitglied der EU zu öffnen.

Der Vorschlag passt zur Linie des kanadischen Premierministers Mark Carney. Er wirbt seit Längerem für eine engere Zusammenarbeit mittelgroßer Wirtschaftsmächte, da die traditionellen internationalen Strukturen zunehmend unter Druck geraten.

Kanada und die EU wollen ihre Beziehungen unter anderem in den Bereichen Verteidigung, Technologie, Produktion und Energie vertiefen. Auch die Arktis spielt dabei eine wichtige Rolle. Von der Leyen will sie zu einem zentralen gemeinsamen Projekt machen.

Handel und Verteidigung sollen weiter ausgebaut werden

Auch wirtschaftlich wollen Kanada und die EU enger zusammenarbeiten, allerdings liegen noch mehrere wichtige Dossiers auf dem Tisch. Für Kanada hat die vollständige Ratifizierung von CETA Priorität, dem Handelsabkommen mit der Europäischen Union. Das Abkommen wurde vor rund zehn Jahren geschlossen, ist aber von zehn europäischen Ländern noch immer nicht formell gebilligt worden.

Zudem bestehen weiterhin Differenzen über europäische Regeln zu CO2-Abgaben auf importierte Produkte, Entwaldung und den Einsatz von Pestiziden.

In der Verteidigung sind Kanada und Europa bereits einen Schritt weiter. Kanada hat Zugang zu SAFE erhalten, dem europäischen Programm über 150 Milliarden Euro, mit dem gemeinsame Verteidigungsinvestitionen und Waffenkäufe finanziert werden.

Der nächste wichtige Schritt könnte im Oktober folgen. Dann treffen sich Kanada und die EU zu einem Gipfel in Montreal. Dort könnten beide Seiten unter anderem weitere Vereinbarungen zum digitalen Handel treffen.