Trump droht EU wegen Kanada-Plan mit „sehr hohen Zöllen“

Donald Trump droht mit hohen Importzöllen auf europäische Produkte, sollte die Europäische Union enger mit Kanada zusammenarbeiten. Der US-Präsident stellte sogar in Aussicht, den Handel mit Europa in bestimmten Bereichen auszusetzen, falls er die Pläne als feindlichen Schritt gegenüber den Vereinigten Staaten wertet.

Die Warnung folgt auf einen Vorschlag von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Kanada zum ersten assoziierten Mitglied der EU zu machen. Damit könnten Kanada und Europa ihre Zusammenarbeit unter anderem in Handel, Verteidigung, Technologie und Energie deutlich ausweiten.

Besonders auffällig ist der Zeitpunkt. Kanada steckt bereits in einem Handelskonflikt mit den Vereinigten Staaten und versucht, die Abhängigkeit vom großen Nachbarn zu verringern. Eine engere Partnerschaft mit Europa könnte diesen Prozess beschleunigen.

Trump warnt Europa vor neuen Importzöllen

Trump reagierte am Mittwoch scharf auf den Vorschlag von Von der Leyen. Die Idee, Kanada enger an die Europäische Union zu binden, nannte er „lächerlich“.

Nach Trumps Darstellung hängt eine Reaktion der USA vor allem von der Absicht hinter dem europäischen Vorstoß ab. Sollte er die Annäherung als feindlichen Schritt verstehen, droht er mit weitreichenden wirtschaftlichen Maßnahmen.

„Wenn sie das tun und ich es in irgendeiner Form als feindlichen Akt betrachte, werde ich sehr hohe Importzölle verhängen oder den Handel mit Europa einstellen“, sagte Trump vor Reportern.

So weit ist es allerdings noch nicht. Kanada wird nicht unmittelbar Teil der Europäischen Union, zudem ist unklar, was eine assoziierte Mitgliedschaft konkret bedeuten würde. Einen solchen Status sehen die europäischen Verträge bislang nicht vor; er müsste also erst ausgearbeitet werden.

Von der Leyen will die Beziehungen zu Kanada jedenfalls deutlich vertiefen. Neben dem Handel geht es um eine engere Zusammenarbeit in den Bereichen Verteidigung, Energie und Technologie. Ende Oktober ist ein weiterer Gipfel zwischen Kanada und der EU geplant, bei dem die Pläne weiter beraten werden könnten.

Kanada will Abhängigkeit von den USA verringern

Die Annäherung an Europa kommt nicht aus dem Nichts. Die Handelsbeziehungen zwischen Kanada und den Vereinigten Staaten haben sich zuletzt deutlich verschlechtert.

Beide Länder befinden sich inzwischen in einem Handelskonflikt. Die Vereinigten Staaten verhängten Importzölle auf kanadische Waren im Wert von rund 20 Milliarden Dollar, woraufhin Kanada mit vergleichbaren Maßnahmen reagierte.

Für Kanada ist das ein erhebliches Problem. Rund 70 Prozent der kanadischen Exporte gehen in die Vereinigten Staaten. Premierminister Mark Carney versucht deshalb, diese Abhängigkeit zu reduzieren, indem er die wirtschaftlichen Beziehungen zu anderen Weltregionen ausbaut. Europa spielt dabei eine zentrale Rolle.

Die Zusammenarbeit geht zudem über den Handel hinaus. Kanada beteiligt sich inzwischen am europäischen SAFE-Programm für gemeinsame Verteidigungsinvestitionen. Auch über Kooperationen bei Energie und digitalem Handel wird gesprochen.

Gerade diese breitere Annäherung stößt in Washington auf Widerstand. Trump bezeichnete Kanada am Mittwoch erneut als schlechten Handelspartner und warnte nun auch Europa vor möglichen Folgen.

Handelskonflikt könnte Europa erfassen

Damit droht der Handelskonflikt zwischen den Vereinigten Staaten und Kanada auch Europa stärker hineinzuziehen.

Vorerst handelt es sich lediglich um eine Drohung. Trump hat noch keine neuen Importzölle gegen die EU angekündigt, und es ist unklar, auf welche rechtliche Grundlage er mögliche neue Handelsbeschränkungen stützen würde.

Zugleich sind die Pläne zwischen Kanada und Europa noch lange nicht endgültig. Die vorgeschlagene assoziierte Mitgliedschaft muss erst ausgearbeitet werden, und Verhandlungen über ein neues Verhältnis könnten viel Zeit in Anspruch nehmen.