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Iran und Oman haben nach Angaben des iranischen Militärs Vereinbarungen über die Verteilung von Einnahmen aus der Straße von Hormus getroffen. Damit scheinen die Verhandlungen über die wichtige Schifffahrtsroute weiter fortgeschritten zu sein, als noch am Vortag öffentlich bekannt geworden war.
Das Abkommen bedeutet jedoch nicht, dass die Straße von Hormus sofort vollständig geöffnet wird. Iran stellt weitere Bedingungen und wirft den Vereinigten Staaten vor, die Gespräche zu verzögern.
Iran und Oman haben nach Darstellung der iranischen Revolutionsgarde (IRGC) Vereinbarungen über die Verteilung von Einnahmen aus der Straße von Hormus getroffen. Zudem sollen sich beide Länder auf ihre jeweiligen Anteile an den Gewässern der strategisch wichtigen Meerenge verständigt haben.
„Es gebe Vereinbarungen über den Anteil jedes Landes an den Gewässern der Meerenge sowie über den Anteil Irans und Omans an den Einnahmen“, sagte IRGC-Sprecher Hossein Mohebbi am Mittwoch dem iranischen Staatsmedium Sepah News.
Wie viel Schiffe künftig möglicherweise zahlen müssen, wofür genau Gebühren erhoben werden und wie Iran und Oman die Einnahmen aufteilen, wurde bislang nicht bekannt gegeben.
Bemerkenswert ist, dass die IRGC damit über die gemeinsame Erklärung hinausgeht, die Iran und Oman am Dienstag veröffentlicht hatten. Darin sprachen beide Länder lediglich von einem Übergangsplan, um den Schiffsverkehr durch Hormus wieder in Gang zu bringen. Von Einnahmen oder einer endgültigen Vereinbarung war damals nicht die Rede.
Zudem hat Oman die neue Darstellung der IRGC bislang nicht bestätigt. Damit bleibt offen, wie verbindlich die Vereinbarungen über die Einnahmen tatsächlich sind.
Eine Einigung zwischen Iran und Oman bedeutet außerdem nicht, dass Schiffe die Meerenge sofort wieder frei passieren können.
Teheran knüpft eine Normalisierung des Schiffsverkehrs an frühere Vereinbarungen mit den Vereinigten Staaten. Iran fordert unter anderem Sanktionserleichterungen, die Aufhebung der US-Blockade iranischer Häfen und die Freigabe eingefrorener iranischer Vermögenswerte.
Washington hat bislang nicht signalisiert, zu diesen Zugeständnissen bereit zu sein.
Nach Darstellung Mohebbis liegt die Verzögerung deshalb bei den Vereinigten Staaten. „Die USA blockierten den Prozess und bremsten damit die Fortschritte“, sagte er, ohne weitere Einzelheiten zu nennen.
Vor allem die Vereinbarungen über Einnahmen fallen auf. Iran hatte in den ersten Kriegswochen begonnen, von einigen Schiffen Geld für eine sichere Passage durch die Straße von Hormus zu verlangen. Später sprach Teheran nicht mehr von Zöllen, sondern von Zahlungen für Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Schiffsverkehr.
Oman hatte sich zuvor ausdrücklich von Durchfahrtsgebühren distanziert. Das Land teilte der Schifffahrtsorganisation der Vereinten Nationen im Juli mit, solche Abgaben in Hormus abzulehnen. Gleichzeitig warnte Oman europäische Vertreter laut Bloomberg, dass Schiffe möglicherweise für bestimmte Dienstleistungen zahlen müssten.
Der Unterschied wirkt gering, ist politisch aber entscheidend. Eine Gebühr allein für das Recht, die Meerenge zu passieren, ist heikel. Kosten etwa für Begleitung, Sicherheit oder andere maritime Dienstleistungen lassen sich anders einordnen.
Wie die neuen Vereinbarungen zwischen Iran und Oman konkret ausgestaltet werden, ist noch nicht bekannt. Damit bleibt auch unklar, welche Schiffe künftig zahlen müssen und wofür.
Die wirtschaftliche Bedeutung ist enorm. Vor dem Krieg passierte rund ein Fünftel des weltweiten Öl- und Flüssigerdgashandels die Straße von Hormus. Seit dem 28. Februar ist die Route weitgehend geschlossen, auch wenn einzelne Schiffe sie weiterhin nutzen.
Eine Einigung über Verwaltung und Einnahmen könnte den Weg für mehr Schiffsverkehr freimachen. Eine vollständige Wiederöffnung bleibt vorerst jedoch vom größeren Konflikt zwischen Iran und den Vereinigten Staaten abhängig.
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