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Nach dem Scheitern des CLARITY Act dürfte die US-Kryptobranche nicht lange auf neue Vorgaben warten müssen. Analysten von Bernstein rechnen damit, dass die Aufseher SEC und CFTC rasch eigene Kryptoregeln vorlegen, um einen Teil der Lücke zu schließen, die der Kongress hinterlässt.
Der CLARITY Act scheiterte am Dienstag an einer wichtigen Verfahrensabstimmung im Senat. Für die weitere Beratung des Gesetzes wären 60 Stimmen nötig gewesen, die Abstimmung endete jedoch mit 49 zu 50 Stimmen. Damit bleibt offen, wie und wann eine umfassende US-Kryptoregulierung doch noch zustande kommt.
Bernstein zufolge werden die Securities and Exchange Commission (SEC) und die Commodity Futures Trading Commission (CFTC) versuchen, verlorene Zeit aufzuholen. Die Analysten erwarten daher, dass beide Aufsichtsbehörden schneller neue Regeln einführen.
Dabei könnte unter anderem klarer werden, welche Coins als Wertpapiere oder als andere Formen digitaler Vermögenswerte eingestuft werden. Bernstein rechnet außerdem mit Vorgaben für DeFi und selbstverwaltete Krypto-Wallets, Ausnahmen für die Tokenisierung von Aktien sowie schnelleren Genehmigungen für bestimmte Handelsprodukte rund um tokenisierte Vermögenswerte.
Für Kryptounternehmen könnte das kurzfristig mehr Klarheit schaffen. Der Unterschied liegt darin, dass Vorgaben von Aufsichtsbehörden bei einem Regierungswechsel leichter geändert werden können. Ein vom Kongress verabschiedetes Gesetz bietet daher in der Regel mehr langfristige Sicherheit.
Die SEC hatte bereits damit gerechnet, dass der CLARITY Act im Kongress scheitern könnte. Vorsitzender Paul Atkins sagte im Juli, seine Behörde sei bereit, selbst Regeln für digitale Vermögenswerte vorzulegen, falls das Gesetz nicht durchkomme.
Im August ging die SEC bereits den nächsten Schritt. Die Aufsichtsbehörde schlug neue Regeln vor, nach denen Kryptounternehmen unter bestimmten Voraussetzungen Token ausgeben und Kapital aufnehmen können, ohne sofort sämtliche bestehenden Wertpapierregeln erfüllen zu müssen.
Bernstein erwartet kurzfristig keine erneute Abstimmung über den CLARITY Act. Formal ist das Gesetz dennoch nicht vom Tisch. Es gibt noch eine prozedurale Möglichkeit, die gescheiterte Abstimmung erneut aufzugreifen, allerdings bleibt dem Kongress nur wenig Zeit.
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