Rückschlag für Krypto: CLARITY Act kommt im US-Senat nicht voran

Die CLARITY Act ist im US-Senat an einer wichtigen Abstimmung gescheitert. Das Kryptogesetz erhielt nicht die erforderlichen 60 Stimmen, um in die nächste Verfahrensphase zu gelangen.

Für die amerikanische Kryptobranche ist das ein deutlicher Rückschlag. Bis kurz vor der Abstimmung hatten Republikaner und Demokraten noch versucht, einen Kompromiss zu finden – ohne Erfolg.

Bleiben Sie stets über die wichtigsten Krypto- und Finanznachrichten informiert. Laden Sie die Newsbit-App herunter und erhalten Sie wichtige Entwicklungen direkt auf Ihr Smartphone.

Demokraten fordern strengere Regeln für Trump und seine Familie

Bei der Abstimmung ging es noch nicht um die endgültige Verabschiedung der CLARITY Act. Die Senatoren sollten zunächst entscheiden, ob die Beratungen über das Gesetz fortgesetzt werden können. Dafür waren 60 Stimmen nötig, doch diese Mehrheit kam nicht zustande.

In den vergangenen Tagen hatte sich bereits abgezeichnet, dass das Ergebnis knapp werden dürfte. Demokraten kritisierten, die jüngste Fassung des Gesetzes biete keinen ausreichenden Schutz vor möglichen Interessenkonflikten hochrangiger US-Regierungsvertreter.

Besonders sensibel waren die geschäftlichen Krypto-Interessen von Trump und seiner Familie. Die Demokraten verlangten strengere Regeln, damit ein Präsident oder seine Angehörigen nicht finanziell von der Kryptobranche profitieren können, während in Washington zugleich die Regulierung eben dieser Branche ausgearbeitet wird.

Die Republikaner hatten den Text am Wochenende noch geändert, um den Demokraten entgegenzukommen. Nach Ansicht demokratischer Senatoren gingen diese Anpassungen jedoch nicht weit genug. Am Montagabend legten sie deshalb einen eigenen Gegenvorschlag vor, doch auch daraus entstand keine Einigung.

Schwerer Rückschlag für die Kryptobranche

Die CLARITY Act soll einheitlichere bundesweite Regeln für den US-Kryptomarkt schaffen und festlegen, welche Aufsichtsbehörde für die verschiedenen Bereiche der Branche zuständig ist.

Kryptounternehmen und Branchenverbände hatten die Senatoren deshalb aufgefordert, das Gesetz zumindest durch diese erste Abstimmung zu bringen, damit die Verhandlungen fortgesetzt werden können.

Da dies nicht gelungen ist, bleibt die Zukunft der CLARITY Act höchst ungewiss. Die gescheiterte Abstimmung könnte bedeuten, dass das Gesetz in der laufenden Sitzungsperiode des Kongresses nicht mehr verabschiedet wird.