XRP in Gefahr nach Scheitern des CLARITY Act? Ripple widerspricht

XRP geriet gestern deutlich stärker unter Druck als Bitcoin (BTC), nachdem der US-Senat die CLARITY Act nicht voranbrachte. Der Coin verlor im Tief rund 12 Prozent, während Bitcoin (BTC) um etwa 5 Prozent nachgab.

Dieser Unterschied kommt nicht von ungefähr. Die CLARITY Act sollte auf Bundesebene Klarheit über den rechtlichen Status und den Handel mit Krypto schaffen. Für XRP ist das ein besonders sensibles Thema, weil der Coin jahrelang im Zentrum eines der wohl wichtigsten US-Kryptoverfahren überhaupt stand.

XRP hat bereits einen wichtigen juristischen Erfolg erzielt

Die US-Börsenaufsicht Securities and Exchange Commission (SEC) verklagte Ripple Ende 2020, weil das Unternehmen XRP nach Auffassung der Behörde über Jahre hinweg als nicht registriertes Wertpapier verkauft hatte.

2023 folgte schließlich eine zentrale Gerichtsentscheidung. Die Richterin kam zu dem Schluss, dass Verkäufe von XRP über öffentliche Kryptobörsen keine Wertpapierverkäufe darstellten. Direkte Verkäufe von Ripple an institutionelle Investoren fielen ihrer Auffassung nach hingegen unter das Wertpapierrecht.

Diese Unterscheidung ist entscheidend. In dem Verfahren ging es also nicht um die Feststellung, dass jeder XRP-Token automatisch ein Wertpapier ist, sondern um die Art und Weise, wie Ripple den Coin in bestimmten Fällen verkauft hatte.

2024 wurde Ripple wegen der institutionellen Verkäufe zu einer Geldstrafe von 125 Millionen Dollar verurteilt. Im August vergangenen Jahres zogen sowohl Ripple als auch die SEC ihre Berufungen zurück, wodurch die bestehenden Entscheidungen rechtskräftig blieben.

Ripple-Chefjurist Stuart Alderoty betonte nach der gescheiterten Abstimmung zur CLARITY Act daher, dass diese rechtliche Grundlage weiterhin Bestand habe. Aus seiner Sicht steht XRP durch das Urteil von 2023 und spätere regulatorische Entwicklungen auf deutlich sichererem Boden als vor dem Verfahren.

Warum reagiert XRP dann so heftig?

Die CLARITY Act hätte diese Klarheit deutlich breiter im Bundesrecht verankern können. Die Kryptobranche wäre damit weniger abhängig von einzelnen Gerichtsverfahren und Auslegungen der Aufsichtsbehörden.

Der Senat stimmte gestern mit 49 zu 50 Stimmen über die Aufnahme der Beratungen ab. Dafür wären 60 Stimmen nötig gewesen. Vor allem Regeln zu Kryptointeressen von Politikern und ihren Familien blieben der zentrale Streitpunkt.

Der Gesetzentwurf ist damit noch nicht endgültig gescheitert. Der Republikaner Thom Tillis stimmte aus taktischen Gründen dagegen, sodass eine neue Abstimmung möglich bleibt, falls beide Parteien doch noch einen Kompromiss finden. Gelingt das nicht vor dem Ende dieser Kongressperiode, dürfte das gesamte Verfahren im Januar erneut beginnen.

Für XRP entsteht dadurch eine bemerkenswerte Lage. Der Coin verfügt nach jahrelangen Verfahren bereits über mehr rechtliche Klarheit als viele andere Altcoins. Weil Regulierung für seine institutionelle Zukunft aber eine so große Rolle spielt, reagiert der Kurs besonders stark, wenn Washington erneut nicht vorankommt.