Trump lehnt Rückkehr zum Iran-Abkommen ab und erhöht den Druck

US-Präsident Donald Trump weist jede iranische Bedingung für eine Wiederöffnung der wichtigsten Ölroute der Welt zurück und will zunächst sehen, welche Wirkung sein wirtschaftlicher Druck entfaltet. Eine Einigung in dieser Woche gilt damit als unwahrscheinlich, auch wenn Teheran am Donnerstag erstmals eine konkrete Schifffahrtsroute vorlegte.

Warum Trump gegenüber Iran auf Zeit spielt

Trump setzt darauf, dass finanzieller Druck mehr bewirkt als ein neuer Kompromiss. Seine Regierung habe Vermittlern wiederholt signalisiert, kein Interesse an einer Wiederbelebung der Vereinbarung vom Juni zu haben, berichtet The Wall Street Journal unter Berufung auf informierte Kreise. In Washington galten die Absprachen als zu nachgiebig.

Die Vereinbarung vom 17. Juni sollte die Straße von Hormus wieder öffnen, jene Meerenge, durch die normalerweise rund ein Fünftel des weltweiten Öls transportiert wird. Im Gegenzug erhielt Teheran Aussicht auf Sanktionserleichterungen und Zugang zu eingefrorenen Guthaben.

Innerhalb weniger Wochen zerfiel die Vereinbarung. Iran begann, Handelsschiffe anzugreifen, um seine Kontrolle über die Durchfahrt durchzusetzen. Daraufhin erklärte Trump das Abkommen am 8. Juli für gescheitert.

Das 60-Tage-Fenster für Gespräche über Sanktionen und das Atomprogramm lief in der vergangenen Woche aus. Nach Darstellung Teherans hatten diese Gespräche nie begonnen, weshalb es auch nichts zu verlängern gab.

Die US-Politik konzentriert sich nun auf die Operation Economic Outcast, die Iran von sämtlichen Einnahmequellen abschneiden soll.

„Wie der Präsident bereits deutlich gemacht hat, laufen derzeit keine Gespräche oder Kontakte mit der Islamischen Republik Iran, und es sind auch keine geplant“, sagte Anna Kelly, Sprecherin des Weißen Hauses.

Teheran verlangt Rückkehr zur Vereinbarung

Iran fordert dagegen, dass Washington genau zu diesem sogenannten Memorandum zurückkehrt, einer vorläufigen Absprache ohne rechtliche Bindung. Die Revolutionsgarden verlangen zudem ein Ende der Seeblockade, die Aufhebung der Sanktionen und eine Entschädigung für Iran.

Washington „müsse wissen, dass kein Vorschlag außerhalb des Rahmens der erzielten Verständigung akzeptiert werde“, sagte der Abgeordnete Mohammad Rashidi der Nachrichtenagentur Icana.

Vermittler aus Pakistan, Oman und Katar kehrten in dieser Woche ohne Ergebnis aus Teheran zurück.

Iran bringt Schifffahrtskorridor ins Spiel

Dennoch gibt es Bewegung. Auf Wunsch der Vermittler arbeite Iran eine Liste mit Bedingungen aus, sagte Mohsen Rezaei, Sekretär des Obersten Nationalen Sicherheitsrats Irans, am Donnerstag dem Sender Al Manar TV. Ein Ende des Krieges stehe auf dieser Liste.

Nach Angaben Rezaeis wurde mit Oman ein Schifffahrtskorridor vereinbart, der teils durch omanische und teils durch iranische Gewässer führt. Schiffe dürften eine ausgewiesene mittlere Fahrrinne nutzen, allerdings erst, wenn Washington die Bedingungen erfüllt.

Brent-Öl notiert bei rund 88 Dollar je Barrel und gab in dieser Woche nach, gestützt von der Hoffnung auf eine bessere Durchfahrt. Die Meerenge ist inzwischen seit rund sechs Monaten weitgehend blockiert.

Seit Ende Juli haben Iran und die USA ihre gegenseitigen Angriffe eingestellt, was an den Märkten für Entspannung gesorgt hat. Im Mittelpunkt steht nun vor allem die Frage, ob es rund um die Straße von Hormus zu einem Durchbruch kommt.

Der Höchststand beim Ölpreis wurde Anfang März erreicht, kurz nach Beginn des Krieges. Inzwischen reagiert der Ölpreis immer weniger heftig auf neue Entwicklungen und befindet sich seit einiger Zeit in einem Abwärtstrend. Das könnte den Inflationsdruck dämpfen und den Zentralbanken wieder etwas mehr Spielraum verschaffen.