Der Handelskonflikt zwischen den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union droht in eine neue Runde zu gehen. Während europäische Unternehmen sich noch auf den jüngst vereinbarten Einfuhrzoll von 15 Prozent auf die meisten Waren einstellen, arbeitet die US-Regierung hinter den Kulissen an neuen Zöllen, die womöglich auch Europa betreffen.
Die Unsicherheit sorgt bei europäischen Unternehmen für Unruhe. Sie befürchten, dass die in diesem Jahr erzielten Handelsvereinbarungen erneut infrage gestellt werden.
Der befristete US-Einfuhrzoll von 10 Prozent, der Anfang des Jahres nach einem juristischen Rückschlag für Präsident Donald Trump eingeführt worden war, läuft am 24. Juli aus. Ohne Zustimmung des Kongresses durfte die Maßnahme höchstens 150 Tage in Kraft bleiben.
Um die Handelspolitik fortzusetzen, prüft die US-Regierung inzwischen andere gesetzliche Grundlagen für neue Einfuhrzölle. Dabei geht es unter anderem um Überproduktion, nationale Sicherheit und mutmaßliche Zwangsarbeit in internationalen Lieferketten. Auch die Europäische Union fällt unter diese Untersuchungen.
Fachleuten zufolge macht diese Vorgehensweise neue Zölle juristisch schwerer angreifbar, weil sie auf umfangreiche Untersuchungen gestützt werden.
Am 1. Juli hatten die Vereinigten Staaten und die Europäische Union noch ein Handelsabkommen erzielt. Darin wurde vereinbart, dass für die meisten europäischen Waren ein Einfuhrzoll von 15 Prozent gilt.
Unklar bleibt jedoch, ob mögliche neue US-Zölle zusätzlich zu diesem Satz erhoben werden. Die Europäische Kommission sieht darin einen Verstoß gegen die getroffenen Vereinbarungen, während Washington diese Möglichkeit bislang nicht ausschließt.
Vor allem Exporteure aus der Technologiebranche verfolgen die Entwicklung genau. Sie wollen wissen, mit welchen Szenarien sie in den kommenden Monaten rechnen müssen und welche Folgen neue Handelsmaßnahmen für Investitionen und internationale Lieferketten haben könnten. Offen ist zudem, ob bestehende Branchenzölle, etwa auf Stahl und Aluminium, weiter ausgeweitet werden.
Sollte die US-Regierung zusätzliche Einfuhrzölle verhängen, schließt die Europäische Union Gegenmaßnahmen nicht aus. Damit könnten die Handelsspannungen zwischen den beiden Wirtschaftsmächten in den kommenden Wochen erneut zunehmen.
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