Ripple hat offiziell einen Schlussstrich unter seinen langwierigen Rechtsstreit mit der US-amerikanischen Börsenaufsicht SEC gezogen. Das bestätigte der Chief Legal Officer Stuart Alderoty in einem Beitrag auf X. Es sah zunächst so aus, als würde Ripple in die Gegenoffensive gegen die SEC gehen. Doch nun zieht Ripple seine Gegenberufung zurück und zahlt eine deutlich geringere Strafe als ursprünglich vorgesehen.
Vier Jahre nach Beginn des Gerichtsverfahrens findet der Konflikt zwischen Ripple und der SEC nun endlich ein formelles Ende. Im Dezember 2020 warf die SEC Ripple vor, nicht registrierte Wertpapiere in Form von XRP-Token verkauft zu haben. Die Aufsichtsbehörde hatte kürzlich angekündigt, ihre Berufung in dem Fall zurückzuziehen. Ripple verzichtet nun ebenfalls auf seine Gegenberufung.
Das Ergebnis: Ripple zahlt lediglich 50 Millionen US-Dollar von der ursprünglich verhängten Strafe in Höhe von 125 Millionen US-Dollar. Der verbleibende Betrag wird an Ripple zurückgezahlt. Diese Einigung muss noch vom SEC-Ausschuss genehmigt werden, ebenso wie weitere rechtliche Formalitäten. Sobald dies geschehen ist, kann der Fall offiziell abgeschlossen werden.
Der Strategiewechsel der SEC fällt auf und ist besonders seit dem Rücktritt des früheren Vorsitzenden Gary Gensler bemerkenswert. Unter seiner Leitung verfolgte die Behörde eine harte Linie der „Regulierung durch Durchsetzung“, was zu heftigen juristischen Auseinandersetzungen mit verschiedenen Akteuren der Kryptobranche führte – darunter große Namen wie Binance, Coinbase und eben auch Ripple.
Unter dem derzeitigen kommissarischen Vorsitzenden Mark Uyeda ist ein deutlich sanfterer Ton zu erkennen. Die SEC hat innerhalb kurzer Zeit nahezu alle großen Verfahren beigelegt. Später in dieser Woche, am Donnerstag, wird der neue SEC-Vorsitzende Paul Atkins vor dem Kongress erscheinen. Seine baldige Ernennung gilt als Fortsetzung des gemäßigten Kurses, den die SEC seit Genslers Abgang eingeschlagen hat.
Für Ripple bedeutet dies vor allem Ruhe nach Jahren juristischer Unsicherheit. Und für den Kryptosektor insgesamt könnte der neue Kurs der SEC der Beginn eines stabileren und transparenteren regulatorischen Umfelds sein.
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