Der Rechtsstreit zwischen der US-amerikanischen Securities and Exchange Commission (SEC) und Ripple hat jahrelang eine zentrale Rolle im Kryptomarkt gespielt.
Während die Branche seit langem für klare Vorschriften plädiert, wird der Ansatz der SEC von vielen als aggressiv angesehen. Jetzt, wo sich die gemeinnützige Organisation Better Markets in die Berufung der SEC eingemischt hat, scheint der Fall eine neue Wendung zu nehmen.
In einer kürzlich eingereichten Amicus-Brief – ein juristisches Dokument einer externen Partei, um einen Richter zu informieren – hat Better Markets das Berufungsgericht aufgefordert, das Urteil von 2023 zugunsten der SEC zu überprüfen. Die Organisation argumentiert, dass der Howey-Test, der bestimmt, ob etwas als Wertpapier betrachtet wird, in diesem Fall falsch angewendet wurde. Laut Better Markets gefährdet diese Fehlinterpretation den Schutz der Investoren.
Die SEC reichte im Dezember 2020 die Klage ein und beschuldigte Ripple und seine Führungskräfte, Wertpapiere im Wert von 1,3 Milliarden Dollar ohne Registrierung verkauft zu haben. Im Juli 2023 entschied jedoch Richterin Analisa Torres, dass der Verkauf von XRP an Privatanleger nicht unter die US-amerikanischen Wertpapiergesetze fällt. Dies war ein wichtiger Sieg für Ripple.
Dennoch wurde Ripple 2024 für institutionelle Verkäufe haftbar gemacht, was zu einer Geldstrafe von 125 Millionen Dollar führte. Damit wurde ein teilweiser Sieg erzielt, aber die SEC legte Berufung gegen das Urteil ein.
Better Markets warnt nun, dass diese Entscheidung ein gefährliches Präzedenzfall schaffen könnte. Laut der Organisation würde dies es Unternehmen ermöglichen, digitale Vermögenswerte ohne Aufsicht zu verkaufen, was für Investoren schädlich sein könnte.
Sie argumentieren, dass XRP weiterhin als Wertpapier betrachtet werden sollte, auch wenn es über Handelsplattformen gekauft wird. Darüber hinaus weisen sie darauf hin, dass Ripples Marketingstrategien absichtlich eine Gewinnerwartung bei den Investoren geweckt haben, was ihrer Ansicht nach innerhalb der Definition eines Wertpapiers liegt.
Mit dem kürzlichen Rücktritt von SEC-Vorsitzendem Gary Gensler und der Ankunft des pro-Krypto Mark Uyeda hofft die XRP-Community auf eine Einigung in dem Fall. Eine Einigung würde nicht nur rechtliche Klarheit für Ripple bringen, sondern auch einen wichtigen Präzedenzfall für den Rest des amerikanischen Kryptomarktes schaffen.
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