Arizona lehnt Bitcoin-Reservefonds ab und setzt auf strengere Krypto-Regeln

Der US-Bundesstaat Arizona schien auf dem Weg zur Gründung eines eigenen Bitcoin-Reservefonds zu sein. Früher berichteten wir bereits, dass Gesetzesvorschläge eingereicht wurden, um die Nutzung digitaler Vermögenswerte innerhalb des Staates zu erweitern.

Wie befürchtet, hat Gouverneurin Katie Hobbs jedoch einen Strich durch diese Pläne gemacht. Sie blockierte zwei Schlüsselvorschläge und genehmigte gleichzeitig ein streng regulierendes Gesetz für Krypto-ATMs. Ein klarer Rückschlag für Befürworter von Krypto in Arizona.

Veto für strategisches Kryptofonds

Einer der abgelehnten Gesetzesvorschläge, Senatsvorschlag 1373, sah die Gründung eines sogenannten „Digital Assets Strategic Reserve Fund“ vor. Dieser Fonds hätte digitale Vermögenswerte verwalten sollen, die durch Beschlagnahmungen oder spezifische gesetzliche Zuweisungen erworben wurden, ohne dabei öffentliche Mittel für Ankäufe einzusetzen.

Gouverneurin Hobbs legte den Vorschlag jedoch beiseite. In einem Veto-Brief an Senatspräsident Warren Petersen erklärte sie, dass die extremen Kursschwankungen auf dem Kryptomarkt den Fonds ungeeignet für allgemeines Finanzmanagement machen. „Die aktuelle Volatilität auf den Kryptomärkten macht ihn ungeeignet für allgemeine Fondszwecke,“ schrieb sie.

Auch Senatsvorschlag 1025, besser bekannt als der „Arizona Strategic Bitcoin Reserve Act“, erhielt kein grünes Licht. Dieses Gesetz hätte dem Staat erlaubt, bis zu 10% seiner Staats- und Pensionsfonds in Bitcoin oder andere digitale Vermögenswerte zu investieren. Aber auch dies hielt Hobbs für zu riskant, gerade wegen der unvorhersehbaren Natur des Kryptomarktes.

Strenge Regelung für Krypto-ATMs

Hobbs sprach sich jedoch für strengere Regulierung von Kryptotransaktionen aus. Sie unterzeichnete House Bill 2387, ein neues Gesetz, das auf strenges Aufsicht über Krypto-ATMs abzielt – Automaten, an denen Menschen Krypto kaufen oder verkaufen können.

Das Gesetz verpflichtet Betreiber, klare Betrugswarnungen in mehreren Sprachen zu zeigen, Quittungen mit Transaktionshashes und Wallet-Adressen zu liefern, und Blockchain-Analyse anzuwenden, um verdächtige Transaktionen zu erkennen und zu blockieren. Zudem werden strenge Limits auferlegt: Neue Kunden dürfen maximal $2.000 pro Tag abheben, während das Maximum für bestehende Kunden bei $10.500 liegt. Außerdem müssen Betreiber rund um die Uhr Kundenservice bieten und jede Transaktion genau nach Anti-Geldwäsche-Protokollen dokumentieren.

Arizona schließt sich den skeptischen Staaten an

Die Entwicklungen in Arizona sind also ein Rückschritt aus der Perspektive der Krypto-Befürworter. Mit diesem Schritt reiht sich Arizona bei mindestens neun anderen Staaten ein, die ähnliche Bitcoin-Reservegesetzgebung abgelehnt haben.

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